Von Heide Newson. Heiß begehrt war die Einladung des Hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier, der zusammen mit “seiner” Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten, Lucia Puttrich, am 5. Juni zum Jahresempfang in die Brüsseler Landesvertretung geladen hatte. Und weit mehr als 400 der Geladenen kamen, und das trotz hochkarätiger Parallelveranstaltungen. Kein Wunder…. […]
Europa
In Europa kaum noch zu retten: die deutsche Pkw-Maut
Von Pascal Arimont MdEP. „Auch die Niederländer sind überzeugt, dass die geplante und gesetzlich schon beschlossene deutsche Pkw-Maut europäisches Recht bricht. Der Gang vor den Europäischen Gerichtshof ist die richtige Entscheidung, die übrigens der Forderung unserer Resolution im Europäischen Parlament entspricht. Viele Rechtsgutachten bescheinigen, dass diese Maut, die auf […]
Schwein gehabt – zu Robert Menasses neuem Roman “Die Hauptstadt”
Von Margaretha Mazura. Bücher mit Vorschusslorbeeren, auch wenn diese “Deutscher Buchpreis” heissen, sind mir suspekt. Bücher, die in einer Stadt handeln, die ich glaube gut zu kennen, noch mehr. Ich ging also mit einem Gefühl an den Roman heran, das nur als Vorurteil zu bezeichnen ist. Und Vorurteile sind […]
Mitfiebern, mitgestalten. In Berlin und in Brüssel.
Von Sandra Parthie und Rudolf Wagner. Ein dramatischer Appell des Bundespräsidenten. Auch in Brüssel Gespräche, Fragen: Was können wir machen? Wie weit dürfen wir gehen? Doch mitregieren? GroKo oder Duldung einer Minderheitenregierung? Die Telefone stehen nicht still. Conny Reuter, der Vorsitzende des Brüsseler SPD-Ortsvereins verspürt den Druck. “Wir müssen im […]
Mitreden über Europa
Von Friedhelm Tromm. „Es geht um die Zukunft Europas. Reden Sie mit!“ – dieser Aufforderung waren am 15. November gut 600 Teilnehmer ins Kultur-, Konferenz- und Messezentrum „Triangel“ nach St. Vith in Ostbelgien gefolgt, darunter, ganz vorne dabei, auch Schüler der iDSB. Den Fragen der Bürger stellten sich keine Geringeren […]
Harter Brexit. Leidet Belgien?
Von Rainer Lütkehus. Ein harter Brexit scheint immer wahrscheinlicher. Denn die Verhandlungen zwischen der EU-Kommission und Großbritannien kommen nicht voran. Kommt kein Abkommen bis März 2019 zustande, wäre Großbritannien nicht mehr in der Zollunion. Was wären die volkswirtschaftlichen Kosten für Belgien? Die Ökonomen sind sich einig: Überall in der EU […]
Warum die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) in Bonn bestens aufgehoben wäre
Von Heide Newson. Mit dem Brexit kommen auf die EU-Mitgliedstaaten auch in der Gesundheitspolitik gemeinsame Herausforderungen zu. Ein neuer Standort muß für die bislang in London angesiedelte Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) gefunden werden. Deutschland bewirbt sich mit Bonn, neben 18 europäischen Hauptstädten, darunter Lille, Mailand, Barcelona, Bratislava, Brüssel und Amsterdam um […]
MobiliseSME: Grenzüberschreitende Mobilität
Von Rudolf Wagner. Im September endet die erste Erprobungsphase eines EU-geförderten Projektes für kleine und mittlere Unternehmen, die zu wenig Erfahrung, finanzielle Mittel oder europäische Kontakte haben, um grenzüberschreitend die eigene wirtschaftliche Basis zu erweitern. Mit MobiliseSME sollen die Skills vermittelt werden, die in Europa zum sicheren Erfolg führen. Eine […]
EU-Nachbarschaftspolitik: Der Krake will mehr
Von Jürgen Klute. Im Brüsseler Europaviertel prallen zwei Welten aufeinander: die Welt der Brusseleirs, die ihr Leopoldviertel erhalten wollen, und die Welt der Eurokraten, die sich ausdehnen will mit weiteren Gebäuden, die neu errichtet oder übernommen werden. Das ist nicht nur eine Frage der hohen Politik, das ist auch eine […]
Frederica Mogherini – ein Glücksfall für die EU
Von Egon C. Heinrich. Spitzenpolitiker der EU werden seit etlichen Jahren von allen Seiten viel kritisiert, aber sehr selten einmal gelobt. Eine Ausnahme bei diesem Europäer-bashing macht ganz offenbar die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und EU-Kommissionsvizepräsidentin Frederica Mogherini aus Rom. Sie wurde in der EU-Vertretung des […]
„Karma“ und Spiritualität im Europaparlament
Von Heide Newson. So etwas hatte das Europarlament seit dem Besuch des Dalai Lama im Jahr 2008 nicht mehr erlebt. So weit der Blick reichte: Rasierte Köpfe und organgefarbene Gewänder, gemischt mit einem guten „Karma“ und viel Spiritualität im proppevollen EP-Sitzungssaal. Gekommen waren viele europäische Beamte und etliche andere Interessierte, […]
KHL auf dem Höhepunkt seiner Karriere
Von Rudolf Wagner. Noch niemals hat es ein Politiker der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens so weit gebracht. Karl-Heinz Lambertz (65), ex-Ministerpräsident, ex-Parlamentspräsident und Gemeinschaftssenator Ostbelgiens ist per Akklamation zum Präsidenten des europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) gewählt worden. Das neue Amt, das er in wenigen Tagen antritt, ist ihm auf den […]
Europa ist in Brüssel „in“
Von Heide Newson. Von wegen Frust, EU-Verdrossenheit, Desillusionierung, Europaskepsis – selten war Europa so „in“ wie am 6. Mai anlässlich des Europatags. Bereits in den frühen Morgenstunden machten sich mehr als 25.000 Besucher auf den Weg in Richtung Rond Point Schuman, um am Europatag teilzunehmen. „Ein Rekord, 7000 Personen mehr […]
















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