Über das Land in dem wir leben
Montag, November 18, 2024
(Red.) Frank Schwalba-Hoth ist einer der Gründungscharaktere der Grünen in Deutschland; heute der bekannteste internationale Netzwerker in Brüssel. Bei der Befragung von Ursula von der Leyen über ihre Eignung als EU-Kommissionspräsidentin in der Fraktion des Europäischen Parlamentes war er dabei. Er ist anderer Meinung als ihre Mitglieder, die sich gegen […]
Von Rainer Lütkehus. Ein No-Deal-Brexit wird wohl doch nicht kommen. Belgien könnte aufatmen, wenn sich bewahrheitet, was EU-Diplomaten in Brüssel vermuten. Sie halten einen ungeregelten Austritt Großbritannien für das am wenigsten wahrscheinliche Szenario. Gerade für Belgien wäre sein Vermeiden gut. Denn es zählt neben Irland, den Niederlanden und dem Vereinigten […]
Von Heide Newson. Den Tag hätten beide Partner nicht besser wählen können. Am 21.März, dem internationalen Tag gegen Rassismus, unterzeichneten Baden-Württembergs Minister für Soziales und Integration, Manne Lucha, und Oliver Paasch, Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgien, eine gemeinsame Absichtserklärung, die die vertiefte Zusammenarbeit im Bereich Antidiskriminierung, aber auch in den […]
BREXIT ist in aller Munde und verursacht nach dem überraschenden Pro-Austritts-Ergebnis der Volksabstimmung 2016 einen nunmehr zweijährigen Katzenjammer. Und keine Lösung ist in Sicht. In Belgien leben in etwa 25.000 Briten. Wie sehen diese das Damoklesschwert des Austrittdatums 29. März? Margaretha Mazura befragte zwei, Harley Lovegrove, Unternehmer, und Dennis Newson, […]
Von Franziska Annerl. Nicht nur die belgische Wirtschaft ist vom Austritt Großbritanniens aus der EU betroffen – auch die Bürger werden den Brexit zu spüren bekommen, und teilweise ist das bereits jetzt der Fall. Erste Auswirkungen des Referendums über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU waren bereits am […]
Von Jürgen Klute. Rund sechs Monate vor der Europa-Wahl soll eine breite und lebendige Debatte über die Zukunft Europas unter Bürgerinnen und Bürgern angestoßen werden. Das Projekt setzt auf künstlerische Interventionen im öffentlichen Raum und auf eine große mediale Resonanz. Bisher haben 40 Akteure aus Belgien, Deutschland, Großbritannien (Newcastle, Nordirland), […]
Von Jürgen Klute. Ich habe schon zweimal berichtet, wie der belgische Staat rechtlich und “verwaltungstechnisch” mit der Marokkanerin Kaoutar Fal, die in Belgien ordnungsgemäß gemeldet ist und hier auch eine Wohnung besitzt, umgeht. Es ist wirklich ein sehr merkwürdiger Fall, in dem ich mir nicht zutraue zu sagen, was stimmt […]
Von Jürgen Klute. Belgieninfo hat bereits Mitte Juni darüber berichtet, dass die belgische Regierung einer ordnungsgemäß in Brüssel gemeldeten Marokkanerin ohne erkennbaren Grund die Wiedereinreise nach Belgien verweigert. Aus rechtlicher Sicht hätte der Fall längst beendet sein müssen. K.F. war am 29. Mai von geschäftlichen Terminen in Marokko nach Belgien […]
Von Pascal Arimont MdEP. „Auch die Niederländer sind überzeugt, dass die geplante und gesetzlich schon beschlossene deutsche Pkw-Maut europäisches Recht bricht. Der Gang vor den Europäischen Gerichtshof ist die richtige Entscheidung, die übrigens der Forderung unserer Resolution im Europäischen Parlament entspricht. Viele Rechtsgutachten bescheinigen, dass diese Maut, die auf […]
Von Margaretha Mazura. Bücher mit Vorschusslorbeeren, auch wenn diese “Deutscher Buchpreis” heissen, sind mir suspekt. Bücher, die in einer Stadt handeln, die ich glaube gut zu kennen, noch mehr. Ich ging also mit einem Gefühl an den Roman heran, das nur als Vorurteil zu bezeichnen ist. Und Vorurteile sind […]
Von Sandra Parthie und Rudolf Wagner. Ein dramatischer Appell des Bundespräsidenten. Auch in Brüssel Gespräche, Fragen: Was können wir machen? Wie weit dürfen wir gehen? Doch mitregieren? GroKo oder Duldung einer Minderheitenregierung? Die Telefone stehen nicht still. Conny Reuter, der Vorsitzende des Brüsseler SPD-Ortsvereins verspürt den Druck. “Wir müssen im […]
Von Friedhelm Tromm. „Es geht um die Zukunft Europas. Reden Sie mit!“ – dieser Aufforderung waren am 15. November gut 600 Teilnehmer ins Kultur-, Konferenz- und Messezentrum „Triangel“ nach St. Vith in Ostbelgien gefolgt, darunter, ganz vorne dabei, auch Schüler der iDSB. Den Fragen der Bürger stellten sich keine Geringeren […]
Von Rainer Lütkehus. Ein harter Brexit scheint immer wahrscheinlicher. Denn die Verhandlungen zwischen der EU-Kommission und Großbritannien kommen nicht voran. Kommt kein Abkommen bis März 2019 zustande, wäre Großbritannien nicht mehr in der Zollunion. Was wären die volkswirtschaftlichen Kosten für Belgien? Die Ökonomen sind sich einig: Überall in der EU […]
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