Über das Land in dem wir leben
Mittwoch, Februar 5, 2025
Von Michael Stabenow Georges-Louis Bouchez hat es wieder einmal geschafft, die Aufmerksamkeit auf sich zu lenken. Wird er der vom flämischen Nationalisten Bart De Wever geleiteten belgischen Arizona-Koalition als Minister angehören oder nicht? Mit dieser Frage spannte der Parteichef der französischsprachigen Liberalen (MR) die Öffentlichkeit bis kurz vor acht Uhr […]
Nach 236 Tagen steht der rund 200 Seiten lange Koalitionsvertrag Von Michael Stabenow Eigentlich sollte nach den belgischen Parlamentswahlen am 9. Juni des vergangenen Jahres alles sehr schnell gehen. Da die Neu-Flämische Allianz (N-VA) entgegen den anfänglichen Prognosen ihre Spitzenposition in Flandern vor dem Rechtsextremen Vlaams Belang hatte behaupten können […]
Von Michael Stabenow Bart De Wever ist am Ziel. Glaubt man dem 54 Jahre alten Flamen, ist es eines, das er sich eigentlich überhaupt nicht gewünscht hat. Viel lieber wäre er demnach geblieben, was er seit Anfang 2013 ist: Bürgermeister seiner etwas mehr als eine halbe Million Einwohner zählenden Heimatstadt […]
Von Heide Newson Organisierte Kriminalität: Rauschgifthandel, Geldwäsche, Cyberkriminalität kennen keine Grenzen, und die Polizei in Deutschland ermittelt. Insgesamt gab es im Jahr 2023 bundesweit 642 Ermittlungsverfahren in Sachen „Organisierte Kriminalität“. Und Nordrhein-Westfalen lag mit den meisten eingeleiteten Ermittlungsverfahren an der Spitze. Dass dem so ist, veranschaulichte die Landesregierung, genauer die […]
Von Michael Stabenow Es ist dieses Mal wohl die letzte Frist, die König Philippe Bart De Wever zur Regierungsbildung in Belgien gesetzt hat. Bis zum 31. Januar sollen die seit Monaten in einem ständigen Auf und Ab verlaufenden Verhandlungen zur Bildung einer sogenannten Arizona-Koalition erfolgreich abgeschlossen werden. Es dürfte allerdings […]
Von Reinhard Boest Béatrice Delvaux, Chefkommentatorin der Tageszeitung “Le Soir”, fragt sich, ob “noch Erwachsene im Raum sind”. Sie hat offenbar Zweifel daran, wenn sie auf die jüngsten Entwicklungen bei der Suche nach einer neuen Brüsseler Regionalregierung schaut. Mehr als sechs Monate nach der Wahl ist man offenbar auf dem […]
Von Michael Stabenow Am Freitag kommender Woche werden 200 Tage seit den belgischen Parlamentswahlen am 9. Juni vergangen sein. Der 2011 aufgestellte Landesrekord von 541 Tagen für die Regierungsbildung dürfte zwar wohl weiter Bestand haben. Aber eine neue handlungsfähige Regierung, das steht jetzt fest, wird es erst irgendwann im neuen […]
Von Michael Stabenow Ein halbes Jahr nach der Parlamentswahl vom 9. Juni verfügt Belgien nach wie vor nicht über eine handlungsfähige Regierung. Zuletzt hingen wieder dunkle Wolken über den Gesprächen der fünf Parteivorsitzenden, die seit Monaten an einer Übereinkunft zur sogenannten Arizona-Koalition werkeln. Schon machten Mutmaßungen die Runde, dass Bart […]
Von Reinhard Boest Während auf der föderalen Ebene Belgiens die potentiellen Partner der „Arizona-Koalition“ immer noch hoffen, vor Weihnachten ins Ziel zu kommen, sind die Verhandlungen über eine neue Regionalregierung in Brüssel total festgefahren. Sechs Monate nach der Regionalwahl und zwei Monate nach den Kommunalwahlen in den 19 Brüsseler […]
AKTUALISIERT! Von Reinhard Boest In Berlin ging es in den letzten Tagen und Wochen hoch her, wie wohl jeder mitbekommen hat. Jetzt steht das Datum für die vorgezogene Bundestagswahl fest: es ist der 23. Februar 2025, eine Woche vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg und acht Tage vor dem Höhepunkt […]
Von Michael Stabenow Es ist in den vergangenen Tagen recht ruhig geblieben im Brüsseler Regierungsviertel. Kaum etwas von dem, was N-VA-Parteichef Bart De Wever mit den Vorsitzenden von vier weiteren Parteien zur Bildung der angestrebten „Arizona“-Koalition besprochen hat, ist zuletzt an die Öffentlichkeit gedrungen. Das muss nach dem Hickhack, für […]
Von Reinhard Boest Es ist ja nicht zu übersehen: die Autos in Brüssel (und natürlich nicht nur dort) werden immer größer und schwerer. Das hat Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit, aber vor allem auf die Nutzung des begrenzten öffentlichen Raums. Das merkt man in Parkhäusern, aber auch in engen Straßen, wo […]
Von Michael Stabenow Eines muss man Bart De Wever lassen. Auch durch Rückschläge lässt sich der mit der Bildung einer neuen belgischen Regierung betraute Antwerpener Bürgermeister und Vorsitzende der nationalistischen Neu-Flämischen Allianz (N-VA) nicht entmutigen. Am Montag hat Staatsoberhaupt König Philippe den Auftrag für den 54 Jahre alten Politiker um […]
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