Über das Land in dem wir leben
Sonntag, Dezember 22, 2024
Von Michael Stabenow. Er ist und bleibt ein belgischer Zankapfel: der 2003 beschlossene Ausstieg Belgiens aus der Kernenergie bis 2025. Die „Vivaldi“-Koalition aus Liberalen, Sozialisten und Grünen beider Landesteile sowie den flämischen Christlichen Demokraten (CD&V) hatte beim Amtsantritt im Herbst 2020 bekräftigt, alle sieben Reaktoren in Doel bei Antwerpen und […]
Von Michael Stabenow. Zum zweiten Mal innerhalb von zehn Tagen sieht sich Belgiens politische Führungsspitze zu weiteren Corona-Beschränkungen gezwungen. Die am Freitag beschlossenen Maßnahmen gelten schon von diesem Samstag an. Dabei handelt es sich um punktuelle Verschärfungen. Von einem Lockdown, wie ihn das Land vor Jahresfrist bei der zweiten Corona-Welle […]
Von Michael Stabenow. Der flämischen Journalist Wouter Verschelden beschreibt in „De doodgravers van België“ (Die Totengräber von Belgien) die jüngsten politischen Entwicklungen Belgiens, die von persönlichen Intrigen, Eitelkeiten und Unaufrichtigkeit nur so wimmeln. Auf gut 270 Seiten wird Verschelden seinem Ruf, einer der am besten informierten Journalisten Belgiens zu sein, […]
Von Michael Stabenow. In Belgien gehen die Regionen bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie zunehmend getrennte Wege und machen das Land zu einem Flickenteppich von Regelungen. Die Spitzen der Föderal- und der Regionalregierungen verständigten sich am Freitagabend zwar auf einen „föderalen Sockel“ für die weiter geltenden Schutzvorkehrungen. In der Praxis bedeutet […]
Von Michael Stabenow. Hand aufs Herz: Wer hält sich schon stets penibel an die vorgegebenen Höchstgeschwindigkeiten? Und natürlich stimmen Tachoangabe und wirkliches Tempo quasi schon ab Werk nicht überein. Dennoch erleben tagtäglich weitgehend regelkonform fahrende Zeitgenossen, die sich auf Belgiens Autobahnen die offiziellen 120km/h Höchstgeschwindigkeit halten, wie andere flott auf […]
Von Rudolf Wagner. Was für ein Aufbruch! So viele Vorschusslorbeeren! „Die Deutschsprachige Gemeinschaft in Belgien wagt eine Weltpremiere“, titelte die Süddeutsche Zeitung 2019, „ganz normale Bürger machen dort nun die Gesetze“. Doch bis heute ist die angekündigte „Rettung der Demokratie“ ausgeblieben. Zum Tagesgeschäft von Bürgerrat und Bürgerversammlung, den institutionellen Eisenträgern […]
Von Reinhard Boest. Ein Impf-Zertifikat soll die Freizügigkeit innerhalb der EU während der COVID-19-Pandemie erleichtern. Um Diskriminierungen bei der Reisefreiheit zu vermeiden, sollen neben einem Impfnachweis auch die Bescheinigung einer Genesung von einer COVID-19-Infektion (die für eine Zeitlang Immunität verleiht) oder ein negativer PCR-Test zulässig sein. Ziel ist eine Einführung […]
Von Michael Stabenow. Belgien setzt resolut auf weitere Lockerungen der bisherigen Corona-Einschränkungen. In vier Schritten sollen – zwischen dem 9.Juni und dem 1. September – die meisten der Einschränkungen wegfallen. Der detaillierte Zeitplan ist unter folgendem Internet-Link auf Deutsch abrufbar: Neueste Nachrichten | Coronavirus COVID-19 (info-coronavirus.be). Der sogenannte Sommerplan, den […]
Von Michael Stabenow. Lange schienen in Belgien Erleichterungen für geimpfte Menschen, etwa in Form eines sogenannten „Corona-Passes“, tabu zu sein. Inzwischen hat die Debatte, nicht zuletzt unter dem Eindruck der Erfahrungen in Dänemark und der jüngsten Beschlüsse in Deutschland, mächtig an Tempo gewonnen. Eine Arbeitsgruppe des unter anderem mit […]
Von Michael Stabenow. Meinungsumfragen zur politischen Stimmung in Belgien haben inzwischen Seltenheitswert. So wurde die vom Meinungsforschungsinstitut Ipsos ermittelte aktuelle Stimmungslage mit Spannung erwartet. Sie zeigt, dass sich die sieben Parteien der Regierungskoalition insgesamt gut behaupten konnten, während vor allem die linkspopulistische PTB-PVDA in allen Landesteilen zulegte. Die im Auftrag […]
Von Michael Stabenow. Wie schlägt sich eigentlich die belgische Regierung, deren Bildung 2019/2020 rekordträchtige 493 Tage dauerte? Die Koalition, die zum Oktober 2020 endlich ihre Arbeit aufnahm, besteht aus den Sozialisten, Liberalen und Grünen beider Landesteile sowie den flämischen Christlichen Demokraten (CD&V) unter Führung von Premierminister Alexander De Croo von […]
Von Michael Stabenow. Auch Belgien kommt mit den Impfungen gegen das Corona-Virus nur im Schneckentempo voran. Darin unterscheidet sich das Land nicht von den EU-Nachbarländern. Zu Jahresanfang hatte Gesundheitsminister Frank Vandenbroucke bei der Erläuterung der offiziellen Planung in Aussicht gestellt, dass im kommenden September rund acht Millionen Menschen – rund […]
Von Michael Stabenow. Nun hat es also doch geklappt. Fast 500 Tage – exakt 493 – nach der Parlamentswahl haben sich in Belgien sieben Parteien auf die Bildung einer neuen Koalitionsregierung geeinigt. Nach einer weiteren Nachtsitzung traten die etwas ermattet, aber sichtlich erleichtert wirkenden Chefunterhändler Paul Magnette (PS) und Alexander […]
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