Von Michael Stabenow.
Der dramatische Anstieg der Corona-Neuinfektionen zwingt Belgien zu weiteren Einschnitten im privaten und beruflichen Alltag. Premierminister Alexander De Croo am Freitagabend die von Montag an geltenden zusätzlichen Beschränkungen vor.
Neue Einschränkungen des öffentlichen und privaten Lebens
Sämtliche Gaststätten müssen einen Monat lang ihre Pforten geschlossen halten. Nachts gilt zwischen Mitternacht und fünf Uhr landesweit eine Ausgangssperre. Telearbeit wird, soweit dies möglich ist, zur Pflicht. Die Regeln für die Öffnung von Läden und Marktständen bleiben unverändert. Nach 20 Uhr darf kein Alkohol mehr verkauft werden. Restaurants und Snackbars dürfen – wie im Frühjahr – Selbstabholern Gerichte verkaufen. Überprüft werden sollen in den kommenden Tagen die Regeln für Sport- und Kulturveranstaltungen. Und schließlich dürfen Mitglieder eines Haushalts sich nur noch mit einer statt bisher drei Personen treffen, ohne den generell gültigen Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten zu müssen. Der flämische Begriff der Reduzierung der engen sozialen Kontakte, also der “knuffelcontacten”, machte gerade in den deutschen Netzwerken rasch die Runde und wird wohl für einige Prominenz dieser speziellen Vorgabe sorgen.
De Croo und Gesundheitsminister Frank Vandenbroucke sprachen von einer sehr ernsten Entwicklung, die zu den jetzt getroffenen Beschlüssen gezwungen habe. Er sei sich bewusst, dass dies „sehr harte Maßnahmen“ seien, die viele Menschen als ungerecht empfänden, sagte der Regierungschef. „Auch das Virus ist ungerecht“, fügte er hinzu. Der „exponentielle Anstieg“ der Infektionen habe dazu geführt, dass sich die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von Wochenfrist verdoppelt habe und nun rund 2000 Patienten in den Klinken, davon 327 auf Intensivstationen, lägen sowie zuletzt täglich 35 Menschen dem Virus zum Opfer gefallen seien.
Regierung wirbt um Verständnis und kündigt weitere Hilfsmaßnahmen an
De Croo und Vandenbroucke bemühten sich im Rahmen der live ausgestrahlten Pressekonferenz, den Menschen Mut zu machen. Der Regierungschef erinnerte daran, dass es im Frühjahr gelungen sei, die Lage entscheidend zu verbessern. „Ich habe alles Vertrauen darin, dass wir Belgier das gemeinsam ein zweites Mal schaffen werden“, sagte De Croo. Vandenbroucke erklärte, man werde künftig zwar nur noch einen Menschen außerhalb des eigenen Haushalts in die Arme nehmen könne – er fügte jedoch hinzu: „Wir werden einander nicht loslassen.“
Vertreter des Gaststättengewerbes reagierten verbittert auf die Entscheidungen der Regierungsvertreter. Es sei zu erwarten, dass es mehr Regelverstöße durch heimliche Feiern in Privathaushalten und damit mehr Infektionen geben werde. Der Gesundheitsminister gab hingegen zu bedenken, dass die nächtliche Ausgangssperre nicht zuletzt den Zweck habe, entsprechenden Versuchungen einen Riegel vorzuschieben. Außerdem kündigten De Croo und Vandenbroucke neuen Hilfen für Restaurants und Cafés an. Die Schließung der Gaststätten solle nach zwei Wochen überprüft werden. Vorrang müsse jetzt haben, die Schulen offen lassen zu können und negative Auswirkungen auf die Wirtschaft so gering wie möglich zu halten.
In den Hintergrund der Beratungen der Ministerrunde gerückt war die geplante Einführung des sogenannten Corona-Barometers. Die nun vereinbarten vier Alarmstufen sollen als Richtschnur für die zu ergreifenden Schutzvorkehrungen dienen.
Da Belgien derzeit die Schwellenwerte für die höchste Stufe bereits überschreitet, dürfte das Barometer bis zu dem erhofften deutlichen Rückgang der Infektionszahlen nur eine begrenzte Bedeutung haben. Im Moment gibt es im Land mehr als 400 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner im Durchschnitt der vergangenen 14 Tage sowie mehr als sechs Prozent positiv ausfallende Corona-Tests. Vandenbroucke kündigte zudem an, dass es noch weiteren Abstimmungsbedarf zum Barometer gebe. Über die Schwellenwerte selbst herrsche jedoch Einvernehmen.
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