Über das Land in dem wir leben
Donnerstag, Dezember 19, 2024
Von Michael Stabenow Es ist in den vergangenen Tagen recht ruhig geblieben im Brüsseler Regierungsviertel. Kaum etwas von dem, was N-VA-Parteichef Bart De Wever mit den Vorsitzenden von vier weiteren Parteien zur Bildung der angestrebten „Arizona“-Koalition besprochen hat, ist zuletzt an die Öffentlichkeit gedrungen. Das muss nach dem Hickhack, für […]
Von Michael Stabenow Elf Wochen vor den belgischen Parlamentswahlen lässt sich eines schon mit Sicherheit sagen: Die Bildung einer neuer föderalen Regierung dürfte kein Pappenstiel werden. Die Ergebnisse der neuesten, alle drei Monate im Auftrag mehrerer Medien vorgenommenen Meinungsumfrage „Grand Baromètre“ oder „Grote Peiling“ bestätigen einerseits den Trend der vergangenen […]
Von Michael Stabenow Knapp ein halbes Jahr vor den belgischen Parlamentswahlen zeichnet sich – wenig überraschend – eine äußerst schwierige und wohl auch abermals langwierige Regierungsbildung ab. Wie aus den Ergebnissen der neuesten Ipsos-Meinungsumfrage im Auftrag der Fernsehsender VTM und RTL sowie der Zeitungen Het Laatste Nieuws und Le Soir […]
© MR Mouvement Reformateur Von Michael Stabenow Sie ist im Südteil Belgiens seit Jahren ein vertrautes Gesicht. In Flandern war Hadja Lahbib hingegen bisher fast unbekannt. Das wird sich nun ändern. Die 52 Jahre alte, in Boussu (Provinz Hainaut) geborene algerischstämmige Journalistin, die jahrelang die Hauptnachrichten im französischsprachigen Fernsehsender RTBF […]
Von Michael Stabenow. Es erscheint paradox. Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Belgien steigt Tag für Tag. Dennoch hat der Nationale Sicherheitsrat nun eine Reihe von Lockerungen geltender Beschränkungen beschlossen. Nach der Sitzung des Gremiums, dem Spitzenvertreter der Föderalregierung und der Regionalregierungen angehören, lieferte Premierministerin Sophie Wilmès die […]
Von Michael Stabenow. Über 450 Tage sind seit der belgischen Parlamentswahl vergangen – und noch immer ist keine handlungsfähige Regierung in Sicht. Zu Beginn der Woche betraute König Philippe einen weiteren Politiker mit dem Auftrag, die „erforderlichen Initiativen“ für „eine Regierung mit einer breiten Mehrheit im Parlament“ zu ergreifen. Egbert […]
Von Michael Stabenow. Belgien verschärft drastisch die Vorkehrungen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie. So hat der Nationale Sicherheit am Montag auf einer kurzfristig einberufenen Sitzung eine Reihe der in den vergangenen Wochen beschlossenen Lockerungen wieder zurückgenommen. Dies gilt insbesondere für die Regelung, wonach jeder Bewohner des Landes in einer sogenannten Kontaktblase […]
Von Michael Stabenow. In Belgien gelten vom 25. Juli an verschärfte Vorschriften zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie. „Es ist besser, heute Maßnahmen zu ergreifen statt morgen zu bereuen“, erläuterte Premierministerin Sophie Wilmès am Donnerstag nach einer weiteren Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats. Unter dem Eindruck wieder deutlich ansteigender Infektionszahlen beschloss das Gremium, […]
Von Michael Stabenow. Nach einer aktuellen Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats, dem die Spitzen der Föderal- und Regionalregierungen angehören, sagte Premierministerin Sophie Wilmès am Mittwoch, die derzeitigen Corona-Regeln blieben bis auf weiteres in Kraft. Die zuletzt wieder angestiegene Anzahl von Infektionen mit dem Corona-Virus macht die Aussicht auf mehr Lockerungen zunichte. […]
Von Sandra Parthie. Seit dem 11. Juli gilt in Belgien eine neue Corona-bedingte Verpflichtung: das Tragen von Mund-Nase-Masken in Läden und einigen öffentlichen Innenräumen, wie z.B. Museen, ist nunmehr verpflichtend. Entsprechende Empfehlungen hatte sowohl der Gesundheitsrat, als auch die Expertengruppe GEES (Gruppe der Experten für die Exit-Strategie) im Verlauf der […]
Von Michael Stabenow. Belgien wird zum 1. Juli die Corona-Beschränkungen weiter lockern. Nach einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats, dem Spitzenvertreter der föderalen Regierung sowie der Regionalregierungen des Landes angehören, begründete Premierministerin Sophie Wilmès dies am Mittwoch mit dem zuletzt deutlichen Rückgang von Infektionszahlen und Todesfällen. Wegen des günstigen Verlaufs sei […]
Von Michael Stabenow. Am 27. Juni laufen die Sondervollmachten, die die Übergangsregierung von Sophie Wilmès vom belgischen Parlament im Rahmen der Corona-Krise erhalten hatte, aus. Damit beginnt sich das Karussell der belgischen Regierungssuche erneut zu drehen. Es ist ein Déjà-vu-Erlebnis in der belgischen Innenpolitik. Sicherlich nicht das erste, vielleicht auch […]
Von Michael Stabenow. In Belgien gilt vom 8. Juni im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie eine neue Losung. „Alles ist erlaubt, bis auf…“, erklärte Premierministerin Sophie Wilmès am Mittwoch nach der Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats. Damit beginnt die „Phase 3“, deren Regelungen zum Großteil in den vergangenen Tagen schon durchgesickert waren. […]
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