Von Michael Stabenow Knapp ein halbes Jahr vor den belgischen Parlamentswahlen zeichnet sich – wenig überraschend – eine äußerst schwierige und wohl auch abermals langwierige Regierungsbildung ab. Wie aus den Ergebnissen der neuesten Ipsos-Meinungsumfrage im Auftrag der Fernsehsender VTM und RTL sowie der Zeitungen Het Laatste Nieuws und Le Soir […]
Schlagwort: Regierung
Aufstieg und Fall des Conner Rousseau
Conner Rousseau © Christophe De Muynck Von Michael Stabenow Am vergangenen Montag, dem 13. November, ist Conner Rousseau 31 Jahre alt geworden. Von etwaiger Feierlaune ist nichts geblieben. Vier Tage später, am Freitagabend, zog der seit November 2019 amtierende Parteichef der flämischen Sozialisten (Vooruit) selbst die Reißleine und verkündete nach […]
Kompromisskünstler in den Startlöchern: Wie Belgien die EU-Präsidentschaft vorbereitet
Von Reinhard Boest In gut sechs Wochen, am 1. Januar 2024, übernimmt Belgien turnusmäßig für sechs Monate von Spanien den Vorsitz im Ministerrat der EU. Belgische Regierungsvertreter sind daher gerade gefragte Gesprächspartner, um zu erfahren, was uns im ersten Halbjahr 2024 erwartet. Dabei sollte man aber vorausschicken, dass eine […]
De Croo verteidigt die Bilanz der Vivaldi-Koalition
© open vld Von Michael Stabenow Schlechte Umfrageergebnisse, aber auch der jüngste Wirbel um den einen oder anderen Spitzenvertreter der „Vivaldi“-Regierungsparteien – all dies scheint der Zuversicht, genauer gesagt: dem Zweckoptimismus, von Premierminister Alexander De Croo keinen Abbruch zu tun. In seiner Erklärung zur Lage Belgiens, der letzten vor den […]
Extremisten beiderseits der belgischen Sprachgrenze im Aufwind
© RTL Von Michael Stabenow Gut acht Monate vor den Parlamentswahlen zeichnet sich in Belgien eine Phase großer Instabilität ab. Wie in vielen anderen europäischen Staaten werden die politischen Ränder stärker, während die Mitte schwächelt. Laut einer am vergangenen Wochenende veröffentlichten „Ipsos“-Meinungsumfrage im Auftrag der Tageszeitungen „Le Soir“ und „Het […]
Südbahnhof zeigt schlechteste Visitenkarte von Brüssel
Von Thomas A. Friedrich Es mutet an wie die Bronx von New York. Aber es ist mitten in Brüssel. Der Südbahnhof (Gare du Midi) ist seit Jahren zum Hotspot von Kriminalität, Drogenmilieu und Taschendieben verkommen. Zu Wochenbeginn tagte das Nationale Krisenzentrum. Die föderale Innenministerin Annelies Verlinden (CD&V) kündigte einen Aktionsplan zur Bereingiung […]
Zwischen hehren Tugenden sowie Gift und Galle
Am belgischen Nationalfeiertag wirft die Parlamentswahl im Juni 2024 immer deutlichere Schatten voraus Von Michael Stabenow Der Vorabend des belgischen Nationalfeiertages hat abermals ein Schlaglicht auf die – gelinde gesagt – Komplexität des Landes geworfen. In feierlichen Worten würdigte das Staatsoberhaupt König Philippe, der vor einem Jahrzehnt die Nachfolge seines […]
Belgische Regierung einigt sich mit Engie über den Weiterbetrieb von Doel und Tihange
Von Reinhard Boest “Habemus Laufzeitverlängerung” – so könnte man sagen, nachdem sich jetzt die belgische Regierung und der französische Betreiber Engie endlich über die Bedingungen geeinigt haben, unter denen die beiden Atomkraftwerke Doel 4 (bei Antwerpen) und Tihange 3 (bei Huy in der Provinz Lüttich) zehn Jahre länger laufen sollen. […]
Im Brüsseler Regierungsviertel wächst die Nervosität
© 2023 – FPS Chancellery of the Prime Minister Von Michael Stabenow Ob in Brüssel die Sonne scheint oder auch nicht – im belgischen Regierungsviertel rings um den Stadtpark erhitzen sich dieser Tage die Gemüter. Die in 13 Monaten anstehenden Wahlen zur föderalen Abgeordnetenkammer und den Regionalparlamenten bringen manche Akteure […]
Umfrage: Mehrheit für Atomkraft und gegen die Rente mit 67
Von Reinhard Boest In der großen Meinungsumfrage (“Grand Baromètre, Grote Peiling”), die das Institut Ipsos Ende März im Auftrag der Zeitungen Le Soir und Het Laatse Nieuws sowie der Fersehsender RTL und VTM durchgeführt hat, ging es nicht nur um die politische Stimmung in Belgien (Dunkle Wolken am politischen Horizont […]
Dunkle Wolken am politischen Horizont Belgiens
Von Michael Stabenow Etwas mehr als ein Jahr trennt Belgien noch von den Parlamentswahlen. Keine Frage: die Nervosität in den Parteizentralen steigt. Vier der sieben Parteien, die seit Herbst 2020 in Brüssel die sogenannte Vivaldi-Koalition bilden, müssen mit empfindlichen Stimmen- und Mandatsverlusten rechnen – mit 82 der 150 Mandaten könnte […]
Atomkraft in Belgien: Ausstieg vom Ausstieg?
Von Reinhard Boest Die belgischen Atomkraftwerke bleiben in den Schlagzeilen. Es ist weiterhin unklar, ob und wann welcher der verbleibenden fünf Meiler vom Netz gehen soll und ob und wie die Stromversorgung in der Zukunft gesichert sein wird. Die Politik der Föderalregierung lässt einen eindeutigen Kurs vermissen, und innerhalb und […]
Stürmische Zeiten für die belgische Vivaldi-Koalition
Von Michael Stabenow Meinungsumfragen sind in Belgien ein rares Gut geworden. Schon deshalb sorgen die alle drei Monate veröffentlichten Ergebnisse der im Auftrag mehrerer belgischer Medien vorgenommenen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos für Aufmerksamkeit. Die jetzt von den Zeitungen Het Laatste Nieuws und Le Soir sowie den Fernsehsendern VTM und RTL […]
Beiträge und Meinungen