Von Reinhard Boest Belgien kommt, außer wenn über Brüssel-EU oder Brüssel-NATO berichtet wird, in den deutschen Medien – leider – kaum vor. Und wenn, dann mit Schreckensmeldungen wie nach den Anschlägen vor jetzt fast zehn Jahren am Flughafen und in der Metro in Brüssel. So ist es nicht überraschend, wenn […]
Schlagwort: Regierung
Ein heißer Herbst in Belgien
Regierungskrise durch Sparbeschlüsse abgewendet – aber die Protestwelle gegen die Arizona-Koalition erschüttert das Land und ebbt nicht ab Von Michael Stabenow War es Zufall oder nicht? Wohl eher nicht. Just zu dem Zeitpunkt, als Belgien am ersten von drei Streiktagen aus Protest gegen den Sparkurs der Arizona-Koalition erwacht ist, konnte […]
„Sire, geben Sie mir 50 Tage“
In Belgien ist eine Regierungskrise abgewendet worden – vorerst Von Michael Stabenow An der einen oder anderen Stelle in Brüssel sind schon die ersten Weihnachtsbeleuchtungen aufgetaucht. Im Regierungsviertel herrscht dagegen Katerstimmung. Premierminister Bart De Wever scheint mit seinem – gern in der Öffentlichkeit ausgebreiteten – Latein zwar nicht am Ende […]
In Brüssel alles wieder auf null
Regierungsbildner David Leisterh gibt auf, MR-Parteichef Georges-Louis Bouchez übernimmt Von Reinhard Boest Gut 500 Tage nach den Regionalwahlen im Juni 2024 wirft der Verhandlungsführer, der frankophone Liberale David Leisterh (MR), endgültig das Handtuch. Dieser Schritt hatte sich schon am vergangenen Wochenende angedeutet, nachdem eine erneute Verhandlungsrunde über den Haushalt für […]
Der belgische Gesundheitshaushalt 2026 steht – oder doch nicht?
Von Reinhard Boest 47 Milliarden Euro sollen 2026 in Belgien für Gesundheit ausgegeben werden. Aber gleichzeitig müssen 470 Millionen Euro eingespart werden. Das trifft alle Bereiche. Die Föderalregierung ist immer noch auf der Suche nach einem Kompromiss für den Haushalt 2026. Premierminister Bart De Wever und seine Stellvertreter von den […]
Großer Protestmarsch gegen die Sparpolitik der Arizona-Regierung
Von Michael Stabenow und Hanna Penzer (Fotos) Zehntausende Menschen haben am Dienstag in den Straßen Brüssels ihrem Unmut über die Sparpolitik der seit Februar regierenden Arizona-Koalition freien Lauf gelassen. Während die Polizei von 80000 Demonstrierenden sprach, nannten die Veranstalter Zahlen von bis zu 140000 Teilnehmenden. Überschattet wurde der vom Nord- […]
Metro 3 in Brüssel: Vernichtendes Urteil des Rechnungshofs
Von Reinhard Boest Für das Megaprojekt “Metro 3” in Brüssel sieht es nicht gut aus. Der frankophone Sender RTBF meldet jetzt, das das Vorhaben in einem Bericht, den der Rechnungshof in Kürze vorlegen wird, geradezu “pulverisiert”, dem Boden gleichgemacht werde. Der Rechnungshof bezieht sich nicht nur auf die gegenüber den […]
Umfrage: politische Ränder werden stärker, zunehmende Unterschiede zwischen Nord und Süd in Belgien
Im Norden legt der rechte Rand zu, im Süden der linke. Das Vertrauen in die Regierenden nimmt weiter ab. Die Arizona-Koalition hätte derzeit in der Kammer keine Mehrheit. Von Reinhard Boest Alle Regierungen in Belgien stehen vor großen Herausforderungen. Die Arizona-Koalition auf der föderalen Ebene hat gerade mit Mühe einen […]
Föderales Planbüro: Atomstrom für die künftige Energieversorgung Belgiens am günstigsten
Von Reinhard Boest Welches Stromsystem braucht Belgien, wenn es 2050 klimaneutral sein will, und zwar zu möglichst geringen Kosten? Dieser Frage hat sich jetzt das Föderale Planbüro (FPB) angenommen, eine unabhängige Beratungseinrichtung, die in den Bereichen Wirtschaft, Soziales und Umwelt vor allem den Regierungen und Parlamenten des Landes ihre Expertise […]
Am Ende doch Neuwahlen als Ausweg aus der Brüsseler Krise?
Von Reinhard Boest Wenn sich die Brüsseler Chefs der frankophonen und der flämischen Liberalen (MR und Open Vld) gemeinsam bei der Tageszeitung „Le Soir“ zum Interview ansagen, darf man auf wichtige Erkenntnisse gefasst sein. Handelt es sich doch um David Leisterh, der als Sieger der Wahl vor nunmehr 15 Monaten […]
Kalte Dusche von den flämischen Liberalen: Verougstraetens Vermittlungsmission gescheitert
Von Reinhard Boest Bis zum 15. September hatte sich Yvan Verougstraete, Vorsitzender der Zentrumspartei „Les Engagés“ und derzeitiger „Vermittler“ bei der seit 15 Monaten dauernden Suche nach einer Regierungsmehrheit in Brüssel, Zeit gegeben, einen Ausweg aus der Sackgasse zu finden (siehe Belgieninfo). Nachdem er zwei Gesprächsrunden mit sämtlichen im Brüsseler […]
Ein „facilitateur“ soll den Ausweg aus der Brüsseler Regierungskrise finden
Von Reinhard Boest Die Sommerpause geht zu Ende, und eine neue Figur betritt die Brüsseler Politbühne: der „facilitateur“ oder niederländisch „facilitator“. Immerhin gibt es diesen Begriff in den beiden Amtssprachen der Region Brüssel-Hauptstadt – im Deutschen ist er eher unbekannt. Man versteht darunter etwa eine Person, die einer Gruppe dabei […]
Streit um offizielle Anerkennung Palästinas spaltet belgische Koalition
Von Michael Stabenow Nach den aufreibenden Krisensitzungen der vergangenen Wochen möchte sich der belgische Premierminister Bart De Wever dieser Tage einige tausend Kilometer jenseits des Äquators etwas Erholung gönnen. Urlaubsstimmung dürfte in Südafrika für den flämischen Nationalisten angesichts der knallharten Debatte um […]




















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