Über das Land in dem wir leben
Montag, März 31, 2025
… heute sind wir einen Schritt weiter? Zur politischen Situation in Brüssel fehlen nur noch die Worte. Von Reinhard Boest Vierzig Gespräche in zwei Wochen mit allen potentiellen Partnern einer künftigen Brüsseler Regionalregierung – und am Ende stehen die beiden Vermittler Elke Van Den Brandt und Christophe De Beukelaer […]
Von Michael Stabenow Die belgische „Arizona“-Koalition ist erst seit gut sechs Wochen im Amt. Für eine umfassende Zwischenbilanz der Regierungsarbeit dürfte es noch zu früh sein. Einige Trends sind jedoch erkennbar. So zeigen die jüngsten Ergebnisse der vierteljährlich im Auftrag der Fernsehsender VTM und RTL sowie der Tageszeitungen Het Laatste […]
Von Michael Stabenow Der traditionell im Februar vorgelegte Jahresbericht der belgischen Nationalbank (BNB) gibt regelmäßig Aufschluss über Stärken und nicht zuletzt auch Schwächen der Wirtschaft des Landes. In diesem Jahr fällt die Vorlage in eine Phase des Übergangs zu einer neuen Koalitionsregierung, die das Ruder ein Stück stärker nach rechts […]
Von Michael Stabenow Georges-Louis Bouchez hat es wieder einmal geschafft, die Aufmerksamkeit auf sich zu lenken. Wird er der vom flämischen Nationalisten Bart De Wever geleiteten belgischen Arizona-Koalition als Minister angehören oder nicht? Mit dieser Frage spannte der Parteichef der französischsprachigen Liberalen (MR) die Öffentlichkeit bis kurz vor acht Uhr […]
Von Michael Stabenow Bart De Wever ist am Ziel. Glaubt man dem 54 Jahre alten Flamen, ist es eines, das er sich eigentlich überhaupt nicht gewünscht hat. Viel lieber wäre er demnach geblieben, was er seit Anfang 2013 ist: Bürgermeister seiner etwas mehr als eine halbe Million Einwohner zählenden Heimatstadt […]
Von Michael Stabenow Es ist dieses Mal wohl die letzte Frist, die König Philippe Bart De Wever zur Regierungsbildung in Belgien gesetzt hat. Bis zum 31. Januar sollen die seit Monaten in einem ständigen Auf und Ab verlaufenden Verhandlungen zur Bildung einer sogenannten Arizona-Koalition erfolgreich abgeschlossen werden. Es dürfte allerdings […]
Von Reinhard Boest Béatrice Delvaux, Chefkommentatorin der Tageszeitung “Le Soir”, fragt sich, ob “noch Erwachsene im Raum sind”. Sie hat offenbar Zweifel daran, wenn sie auf die jüngsten Entwicklungen bei der Suche nach einer neuen Brüsseler Regionalregierung schaut. Mehr als sechs Monate nach der Wahl ist man offenbar auf dem […]
Von Michael Stabenow Am Freitag kommender Woche werden 200 Tage seit den belgischen Parlamentswahlen am 9. Juni vergangen sein. Der 2011 aufgestellte Landesrekord von 541 Tagen für die Regierungsbildung dürfte zwar wohl weiter Bestand haben. Aber eine neue handlungsfähige Regierung, das steht jetzt fest, wird es erst irgendwann im neuen […]
Von Michael Stabenow Ein halbes Jahr nach der Parlamentswahl vom 9. Juni verfügt Belgien nach wie vor nicht über eine handlungsfähige Regierung. Zuletzt hingen wieder dunkle Wolken über den Gesprächen der fünf Parteivorsitzenden, die seit Monaten an einer Übereinkunft zur sogenannten Arizona-Koalition werkeln. Schon machten Mutmaßungen die Runde, dass Bart […]
Von Michael Stabenow Es ist in den vergangenen Tagen recht ruhig geblieben im Brüsseler Regierungsviertel. Kaum etwas von dem, was N-VA-Parteichef Bart De Wever mit den Vorsitzenden von vier weiteren Parteien zur Bildung der angestrebten „Arizona“-Koalition besprochen hat, ist zuletzt an die Öffentlichkeit gedrungen. Das muss nach dem Hickhack, für […]
Von Michael Stabenow Eines muss man Bart De Wever lassen. Auch durch Rückschläge lässt sich der mit der Bildung einer neuen belgischen Regierung betraute Antwerpener Bürgermeister und Vorsitzende der nationalistischen Neu-Flämischen Allianz (N-VA) nicht entmutigen. Am Montag hat Staatsoberhaupt König Philippe den Auftrag für den 54 Jahre alten Politiker um […]
Von Michael Stabenow Knapp fünf Monate nach den Parlamentswahlen im vergangenen Juni ist in Belgien noch immer keine neue Regierung in Sicht. Bart De Wever, Parteichef der Neu-Flämischen Allianz (N-VA) und von König Philippe mit der Regierungsbildung betraut, hat jetzt das Staatsoberhaupt zum zweiten Mal nach Ende August gebeten, ihn […]
Von Reinhard Boest Vor den Kommunalwahlen am 13. Oktober war man zuversichtlich: danach werde es schnell gehen mit den abschließenden Verhandlungen über neue Regierungen auf der föderalen Ebene und in der Region Brüssel-Hauptstadt. Gut zwei Wochen nach diesem Datum sieht es nicht mehr danach aus. Die „Arizona-Koalition“ schien für die […]
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