Von Reinhard Boest und Michael Stabenow Wer sagt es denn – geht doch! „Habemus Regierung“ (fast). Mehr als 600 Tage hat man sich im Kreis gedreht, immer neue Anläufe unternommen, mehrfach stand man am Abgrund (oder war schon einen Schritt weiter) – und dann dauerte es drei Tage und zwei […]
Schlagwort: De Wever
Ein Jahr Arizona-Koalition – und ein zufriedener Regierungschef De Wever
Von Michael Stabenow Während die Hauptstadtregion Brüssel inzwischen mehr als 600 Tage auf eine neue Regierung wartet, sitzt die sogenannte Arizona-Koalition an diesem Dienstag seit einem Jahr im Sattel – mehr oder weniger fest. Auch wenn es ein Jahr mit viel Auf und Ab war, surft Premierminister Bart De Wever […]
Zwischen Staatsmann und Chamäleon
Bart De Wever © council.eu Belgiens Premierminister Bart De Wever steht nach seinem Erfolg im Ringen um die Ukrainehilfe beim EU-Gipfeltreffen mehr denn je im Rampenlicht Von Michael Stabenow Erfreulicher hätte das Jahr 2025 für Bart De Wever wohl kaum ausklingen können. Im Februar hat der flämische Nationalist, dessen Neu-Flämische […]
Bart De Wever im demoskopischem Aufwind
Die flämischen Nationalisten von Belgiens Premierminister profitieren vom Haushaltskompromiss der Arizona-Koalition und der harten Haltung im Tauziehen um russische Milliardenguthaben bei der Euroclear-Bank Von Michael Stabenow Kalte Dusche für Georges-Louis Bouchez, Lichtblicke für Paul Magnette sowie kräftiges Aufatmen für Bart De Wever. Auf diese Formel lassen sich einige der wichtigsten […]
541 Tage ohne Regierung – und kein Ende in Sicht
Von Reinhard Boest 541 Tage ohne Regierung! So lange hat bisher noch keine Regierungsbildung in Belgien gedauert – und wahrscheinlich auch sonstwo nicht. Die Region Brüssel-Hauptstadt wird seit Juni 2024 – dem Datum der vergangenen Wahl – von einer geschäftsführenden Regierung nur noch verwaltet. Politische Entscheidungen von Bedeutung sind nicht […]
Ausgerechnet Fritten!
Von Michael Stabenow Was ist dieser Tage so alles geschrieben, gelobt und vor allem geschimpft worden über die Sparbeschlüsse der Arizona-Regierung! Uns wird geradezu schwindelig, wenn wir daran denken, wie vor der Streikkulisse dieser Tage mit einem Flickenteppich von Beschlüssen und mit Zahlen herumgewirbelt wird. Eines spüren wir jedoch: Soll […]
Ein heißer Herbst in Belgien
Regierungskrise durch Sparbeschlüsse abgewendet – aber die Protestwelle gegen die Arizona-Koalition erschüttert das Land und ebbt nicht ab Von Michael Stabenow War es Zufall oder nicht? Wohl eher nicht. Just zu dem Zeitpunkt, als Belgien am ersten von drei Streiktagen aus Protest gegen den Sparkurs der Arizona-Koalition erwacht ist, konnte […]
„Sire, geben Sie mir 50 Tage“
In Belgien ist eine Regierungskrise abgewendet worden – vorerst Von Michael Stabenow An der einen oder anderen Stelle in Brüssel sind schon die ersten Weihnachtsbeleuchtungen aufgetaucht. Im Regierungsviertel herrscht dagegen Katerstimmung. Premierminister Bart De Wever scheint mit seinem – gern in der Öffentlichkeit ausgebreiteten – Latein zwar nicht am Ende […]
In Brüssel alles wieder auf null
Regierungsbildner David Leisterh gibt auf, MR-Parteichef Georges-Louis Bouchez übernimmt Von Reinhard Boest Gut 500 Tage nach den Regionalwahlen im Juni 2024 wirft der Verhandlungsführer, der frankophone Liberale David Leisterh (MR), endgültig das Handtuch. Dieser Schritt hatte sich schon am vergangenen Wochenende angedeutet, nachdem eine erneute Verhandlungsrunde über den Haushalt für […]
Der belgische Gesundheitshaushalt 2026 steht – oder doch nicht?
Von Reinhard Boest 47 Milliarden Euro sollen 2026 in Belgien für Gesundheit ausgegeben werden. Aber gleichzeitig müssen 470 Millionen Euro eingespart werden. Das trifft alle Bereiche. Die Föderalregierung ist immer noch auf der Suche nach einem Kompromiss für den Haushalt 2026. Premierminister Bart De Wever und seine Stellvertreter von den […]
Großer Protestmarsch gegen die Sparpolitik der Arizona-Regierung
Von Michael Stabenow und Hanna Penzer (Fotos) Zehntausende Menschen haben am Dienstag in den Straßen Brüssels ihrem Unmut über die Sparpolitik der seit Februar regierenden Arizona-Koalition freien Lauf gelassen. Während die Polizei von 80000 Demonstrierenden sprach, nannten die Veranstalter Zahlen von bis zu 140000 Teilnehmenden. Überschattet wurde der vom Nord- […]
Umfrage: politische Ränder werden stärker, zunehmende Unterschiede zwischen Nord und Süd in Belgien
Im Norden legt der rechte Rand zu, im Süden der linke. Das Vertrauen in die Regierenden nimmt weiter ab. Die Arizona-Koalition hätte derzeit in der Kammer keine Mehrheit. Von Reinhard Boest Alle Regierungen in Belgien stehen vor großen Herausforderungen. Die Arizona-Koalition auf der föderalen Ebene hat gerade mit Mühe einen […]
Am Ende doch Neuwahlen als Ausweg aus der Brüsseler Krise?
Von Reinhard Boest Wenn sich die Brüsseler Chefs der frankophonen und der flämischen Liberalen (MR und Open Vld) gemeinsam bei der Tageszeitung „Le Soir“ zum Interview ansagen, darf man auf wichtige Erkenntnisse gefasst sein. Handelt es sich doch um David Leisterh, der als Sieger der Wahl vor nunmehr 15 Monaten […]



















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