Von Michael Stabenow.
Es erscheint paradox. Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Belgien steigt Tag für Tag. Dennoch hat der Nationale Sicherheitsrat nun eine Reihe von Lockerungen geltender Beschränkungen beschlossen. Nach der Sitzung des Gremiums, dem Spitzenvertreter der Föderalregierung und der Regionalregierungen angehören, lieferte Premierministerin Sophie Wilmès die Begründung für die widersprüchlich anmutenden Beschlüsse: „Bestimmte Regeln werden gelockert, weil sie unnütz und unhaltbar sind.“
Dies gilt in erster Linie für die offenbar wenig befolgte Verpflichtung, auf Dauer höchstens mit fünf Personen außerhalb des eigenen Haushalts „engen Kontakt“ – ohne den Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 Metern, ohne Nasen- und Mundschutz sowie für einen Zeitraum von mindestens 15 Minuten – zu haben. Das Konzept der „Fünferblase“ bei dem pro Haushalt nur fünf enge Kontakte erlaubt waren, wird ausgeweitet – es sind nun bis zu fünf enge Kontakte pro Person gestattet. Treffen mit mehr als zehn Personen gleichzeitig sind zwar weiterhin nicht angeraten und als Faustregel soll gelten, „enge Kontakte“ möglichst zu vermeiden. Doch Privathaushalte dürfen künftig bis zu zehn Gäste empfangen und Treffen unter Einhaltung der Abstandsregeln werden nicht mehr limitiert.
Umstritten – und im Alltag nicht immer befolgt – waren zudem die Auflagen zum Tragen von Masken. Ab 1. Oktober fällt die insbesondere in der Hauptstadt Brüssel geltende Verpflichtung weg, auf öffentlichen Straßen und Plätzen jederzeit einen Nasen- und Mundschutz zu tragen. Künftig soll grundsätzlich gelten, dass die Masken im Freien nur dort getragen werden müssen, wo sich der Sicherheitsabstand von 1,5 Metern nicht einhalten lässt. Wilmès bekräftigte jedoch, dass sich an der Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln, Geschäften, Gaststätten oder auch Kinos nichts ändere.
Mit den Lockerungen der Bestimmungen zur „Fünferblase“ und zur Maskenpflicht trägt der Sicherheitsrat der Tatsache Rechnung, dass die Regelungen in der Praxis nur schwer durchzusetzen sind. Ab Anfang Oktober soll zudem eine Halbierung der Quarantänezeiten von zwei auf eine Woche gelten, denn es sei erkennbar, so Wilmès, „dass eine über 14 Tage andauernde Selbstisolation oft schwer durchzuhalten ist.“ Offenbar beruft sich der Sicherheitsrat aber auch auf wissenschaftliche Erkenntnisse, wonach eine Quarantäne von zwei Wochen nicht geboten ist. Reisende, die aus sogenannten roten Zonen im Ausland mit hohen Infektionsraten kommen, müssen sich bei der Heimkehr nach Belgien dennoch testen lassen. Fünf Tage später kann ein weiterer Test gemacht werden. Fällt dieser negativ aus, kann man die Quarantäne nach Ablauf einer Woche, statt bisher nach 14 Tage in Quarantäne beenden. Fällt er jedoch positiv aus, bleiben die zwei Wochen Quarantäneverpflichtung bestehen. Bei Reisen in orangefarbene Zonen entfallen diese, bisher als dringend angeraten bezeichneten, Auflagen. Betroffen sind davon zum Beispiel Reiserückkehrende aus Teilen Deutschlands, Frankreichs, der Niederlande oder auch Italiens.
“Sechs goldene Regeln”
Es gehe nun um „Risikomanagement“ und darum, „so sicher wie möglich zu einer möglichst normalen Situation in einer Zeit zurückzukehren, in der das Virus weiter anwesend ist“, erläuterte die Regierungschefin. Oberste Priorität hätten dabei jene „sechs goldenen Regeln“, die es jederzeit zu beherzigen gelte: die Handhygiene, die Achtung des Mindestabstands von 1,5 Metern, eine besondere Rücksichtnahme auf Risikogruppen sowie der Grundsatz, sich in Gesellschaft anderer Menschen möglichst im Freien oder in gut durchlüfteten Räumlichkeiten aufzuhalten.
Wilmès appellierte an das Verantwortungsgefühl beim Umgang mit den Risiken des Coronavirus. Unter Beachtung der Sicherheitsvorkehrungen sei es durchaus möglich, viele Menschen zu treffen. Lasse sich der Sicherheitsabstand nicht wahren, seien Masken zu tragen. Unverändert in Kraft bleiben bis auf weiteres die Regeln für öffentliche Veranstaltungen mit höchstens 200 Teilnehmern in Innenräumen sowie 400 unter freiem Himmel.
Belgische Corona-App und Epidemie-Barometer
Ende des Monats wird auch in Belgien eine Corona-App verfügbar sein, die elektronische Warnhinweise bei zu nahen Kontakten mit infizierten Personen ermöglichen soll. Unklar ist, warum die App, die sich derzeit im Testlauf befindet und sich am deutschen Modell orientiert, in Belgien erst über drei Monate nach der Einführung im Nachbarland verfügbar ist.
In zwei Wochen soll zudem ein „Epidemie-Barometer“ zur Verfügung stehen. Es soll auf einer Skala von eins bis fünf für den Föderalstaat, die Regionen und die Gemeinden des Landes Aufschluss zur Entwicklung der Pandemie geben. Als Hauptkriterium soll dabei die Neuaufnahme von Corona-Patienten in die Krankenhäuser gelten. „Das ist ein Indikator, der unzweifelhaft den Ernst der Lage misst“, sagte Wilmès. Zuletzt wurden durchschnittlich täglich 53 Corona-Patienten in den Kliniken aufgenommen; im Frühling, wenige Wochen nach Ausbruch der Pandemie, waren es rund 600 am Tag. Insgesamt wurden im Zeitraum zwischen dem 13. und 19. September täglich durchschnittlich 1374 neue Corona-Infektionen festgestellt. Relativ stabil bleibt dagegen die Zahl der Todesopfer. Sie betrug zuletzt – statistisch betrachtet – 3,3 pro Tag.
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