Eine neue Farbe in der belgischen Parteienlandschaft: türkis

Von Reinhard Boest.

Türkis – eine neue Farbe in der belgischen Parteienlandschaft. Am vergangenen Wochenende hat sich die frankophone Partei cdH (Centre Démocratique Humaniste) umbenannt und heißt jetzt “Les Engagés” (LE); sie hat bei der Gelegenheit auch die bisherige Farbe Orange abgelegt, die seit der Gründung im Jahr 2001 ihr Kennzeichen war.

Damit wird die ohnehin vielfältige und für Außenstehende kaum zu durchdringende politische Palette Belgiens noch bunter. Eine im vergangenen Herbst unter Federführung der Politikwissenschaftler Pascal Delwit und Émilie van Haute veröffentlichte Studie der Université Libre de Bruxelles (ULB) zeichnet die Entwicklung der belgischen politischen Parteien seit der Mitte des 19. Jahrhunderts detailliert nach.

Am Anfang stand eine Bipolarität von “Katholiken” einerseits und “Liberalen” andererseits; erst 1894 gelang es den Sozialisten (damals “Parti ouvrier belge”), Sitze in der Kammer zu erringen.

Bis zum Zweiten Weltkrieg wurde die Politik von einem Dreiparteien-System geprägt. Diese Konstellation setzte sich auch nach 1945 fort, als die Parteien nach dem Ende der deutschen Besatzung neu gegründet wurden, wobei es jeweils einen flämischen und einen frankophonen Flügel unter einem gemeinsamen Dach gab. Mit der Verschärfung des Sprachenstreits in den 60er Jahren und der folgenden Föderalisierung des Landes begann auch eine Trennung der “großen” Parteien entlang der Sprachgrenzen und gleichzeitig eine weitere Diversifizierung der Parteienlandschaft: Regionalisten, Grüne, extreme Linke (PTB/PVDA), extreme Rechte (VB in Flandern).

Landesweit tätige Parteien gibt es spätestens seit 1968 mit wenigen Ausnahmen – zum Beispiel der PTB/PVDA – nicht mehr. Die Kammer setzt sich eigentlich aus zwei Teilkammern zusammen, die im niederländisch- und im französischsprachigen Landesteil gewählt werden. Angesichts einer solchen Fragmentation ist es nicht überraschend, dass die Suche nach Mehrheiten immer schwieriger wird. Von den zwölf seit 2019 in der Kammer vertretenen Parteien waren sieben für eine Regierungsbildung nötig, so viele wie nie zuvor. Hinzu kommt, dass die Parteien – in der Regel vor dem Hintergrund nachlassender Unterstützung beim Wähler – immer wieder ihre Namen wechseln; ob das allein zu größerem Erfolg führt, sei dahingestellt.

Auslöser für die jüngste Neuorientierung der cdH war wie 2001 auch diesmal eine Wahlniederlage. Nach den Föderal- und Regionalwahlen 1999 war die Parti Social-Chrétien (PSC) zum ersten Mal seit 1958 in keiner Regierung mehr vertreten. In den vorangegangenen 40 Jahren waren alle belgischen Regierungen von der PSC oder ihrer flämischen “Schwester” CVP (Christelijke Volkspartij, heute CD&V) geführt worden. Unter ihrer damaligen Vorsitzenden Joëlle Milquet orientierte sich die PSC völlig neu. Der christliche Bezug, der die Partei seit ihrer Gründung im Jahr 1884 als “Parti Catholique” (zunächst als gesamtbelgische Partei, seit 1968 im frankophonen Teil als PSC) kennzeichnete, wurde explizit aufgegeben, um sich auch für andere, insbesondere Wählerschichten mit Migrationshintergrund zu empfehlen.

Nach zwischenzeitlichen Wahlerfolgen und Regierungsbeteiligungen erlebte die cdH 2019 erneut eine deutliche Niederlage und erhielt nur noch fünf Sitze in der Kammer. Sie ging unter ihrem neuen Vorsitzenden Maxime Prévot (Bürgermeister von Namur) in die Opposition und begann eine auch nach außen offene Zukunftsdebatte. Nach nach zwei Jahren mündete diese jetzt in einen Parteikongress, der mit anderem Namen einen völligen Neustart markieren soll.

“Les Engagés” will sich nicht mehr als Partei “wie die anderen” verstehen, sondern als politische Bewegung – “positiv, bürgerlich und partizipativ”. Ein Parteiprogramm gibt es bisher nicht, dafür ein “Manifest für eine regenerierte Gesellschaft”, in dem die politischen Ziele relativ vage umschrieben werden. Es soll “partizipativ” vervollständigt und konkretisiert werden. Wo genau sich die neue Partei positionieren will, wird noch nicht recht deutlich. Ob die neue Farbe Türkis – zwischen Blau und Grün – dafür ein Signal sein soll, bleibt abzuwarten. Die Farbwahl wird damit begründet, dass Türkis eine ruhige und inspirierende Farbe sei; sie stehe für das Positive und passe daher zu Ausrichtung der neuen Bewegung. In der nächsten Auflage der ULB-Studie wird die politische Landkarte Belgiens jedenfalls eine andere Farbe enthalten.

Pascal Delwit, Émilie van Haute (Hrsg.), Les partis politique en Belgique, Éditions de l´Université de Bruxelles, Éd. 4, 532 Seiten, Brüssel 2021.