Über das Land in dem wir leben
Mittwoch, März 12, 2025
AKTUALISIERT! Von Reinhard Boest In Berlin ging es in den letzten Tagen und Wochen hoch her, wie wohl jeder mitbekommen hat. Jetzt steht das Datum für die vorgezogene Bundestagswahl fest: es ist der 23. Februar 2025, eine Woche vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg und acht Tage vor dem Höhepunkt […]
Von Michael Stabenow Es ist in den vergangenen Tagen recht ruhig geblieben im Brüsseler Regierungsviertel. Kaum etwas von dem, was N-VA-Parteichef Bart De Wever mit den Vorsitzenden von vier weiteren Parteien zur Bildung der angestrebten „Arizona“-Koalition besprochen hat, ist zuletzt an die Öffentlichkeit gedrungen. Das muss nach dem Hickhack, für […]
Von Reinhard Boest Es ist ja nicht zu übersehen: die Autos in Brüssel (und natürlich nicht nur dort) werden immer größer und schwerer. Das hat Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit, aber vor allem auf die Nutzung des begrenzten öffentlichen Raums. Das merkt man in Parkhäusern, aber auch in engen Straßen, wo […]
Von Michael Stabenow Eines muss man Bart De Wever lassen. Auch durch Rückschläge lässt sich der mit der Bildung einer neuen belgischen Regierung betraute Antwerpener Bürgermeister und Vorsitzende der nationalistischen Neu-Flämischen Allianz (N-VA) nicht entmutigen. Am Montag hat Staatsoberhaupt König Philippe den Auftrag für den 54 Jahre alten Politiker um […]
Von Michael Stabenow Knapp fünf Monate nach den Parlamentswahlen im vergangenen Juni ist in Belgien noch immer keine neue Regierung in Sicht. Bart De Wever, Parteichef der Neu-Flämischen Allianz (N-VA) und von König Philippe mit der Regierungsbildung betraut, hat jetzt das Staatsoberhaupt zum zweiten Mal nach Ende August gebeten, ihn […]
Von Reinhard Boest Vor den Kommunalwahlen am 13. Oktober war man zuversichtlich: danach werde es schnell gehen mit den abschließenden Verhandlungen über neue Regierungen auf der föderalen Ebene und in der Region Brüssel-Hauptstadt. Gut zwei Wochen nach diesem Datum sieht es nicht mehr danach aus. Die „Arizona-Koalition“ schien für die […]
Im Frühjahr 2019 hat die Deutschsprachige Gemeinschaft Ostbelgien per Dekret einen permanenten Bürgerdialog als Element einer direkten Demokratie in Ergänzung der repräsentativen Demokratie eingeführt. Eine Besonderheit ist, dass die Mitglieder des Bürgerdialogs nicht gewählt, sondern ausgelost werden. Sechs Themen hat der Bürgerdialog mittlerweile bearbeitet. Das Modell hat international viel Aufmerksamkeit […]
Eine Kommunalwahl mit Überraschungen und Enttäuschungen/ Bart De Wevers überzeugender Sieg in Antwerpen/ Erster Bürgermeister für Vlaams Belang/ Dämpfer für Bouchez und Rousseau/Neuer Schwung für Gespräche über Arizona-Koalition/ Kontroverse um Aufhebung der Wahlpflicht in Flandern Von Michael Stabenow Ein Ergebnis der belgischen Kommunalwahl dürfte auch über die Landesgrenzen hinaus wahrgenommen […]
Von Michael Stabenow Nach Wallonien und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Ostbelgiens verfügt nun auch die Region Flandern über eine handlungsfähige Regierung. Neuer Ministerpräsident ist der bisherige Haushalts- und Finanzminister Mattias Diependaele. Er hat das Amt vom bisherigen, ebenfalls der Neu-Flämischen Allianz (N-VA) angehörenden Regierungschef und möglicherweise in die – noch zu […]
Wie der belgische Einfluss auf die Europapolitik dahingeschwunden ist Von Michael Stabenow Belgien beherbergt nicht nur die meisten Schlüsselinstitutionen der Europäischen Union. Zum Selbstverständnis des Landes gehört auch, dass es zu den integrationsfreundlichen Mitgliedstaaten zählt. Man muss nicht zu den Zeiten von Paul-Henri Spaak, einem der Gründerväter der Sechsergemeinschaft, in […]
Fährt nach Deutschland auch Wallonien mit Plänen für Autobahngebühren gegen die Wand? Von Michael Stabenow Georges-Louis Bouchez, der umtriebige Parteivorsitzende der wallonischen Liberalen (MR), liebt es offenkundig, sich mit Stars und Sternchen zu umgeben. Sein Versuch, die ehemalige Miss Belgium Julie Taton als Nummer 2 auf der Liste „Mons en […]
Von Michael Stabenow Es hatte sich schon in den vergangenen Tagen angedeutet: Bart De Wever erhält eine weitere Chance zur Bildung einer Koalitionsregierung in Belgien. Ein erster Anlauf hin zu einer sogenannten Arizona-Koalition aus seiner Neu-Flämischen Allianz (N-VA), den flämischen Christlichen Demokraten (CD&V) und Sozialiten (Vooruit), der zentristischen Partei „Les […]
Von Reinhard Boest Seit dem großen Wahltag am 9. Juni sind in Belgien drei neue Regierungen gebildet worden – drei weitere fehlen aber noch. Wie man es gewohnt ist, ging es in der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Ostbelgien am schnellsten. Auch in der Wallonischen Region und der Föderation Wallonie-Brüssel sorgten überraschend […]
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