Über das Land in dem wir leben
Mittwoch, Februar 5, 2025
Von Michael Stabenow Knapp fünf Monate nach den Parlamentswahlen im vergangenen Juni ist in Belgien noch immer keine neue Regierung in Sicht. Bart De Wever, Parteichef der Neu-Flämischen Allianz (N-VA) und von König Philippe mit der Regierungsbildung betraut, hat jetzt das Staatsoberhaupt zum zweiten Mal nach Ende August gebeten, ihn […]
Von Reinhard Boest Vor den Kommunalwahlen am 13. Oktober war man zuversichtlich: danach werde es schnell gehen mit den abschließenden Verhandlungen über neue Regierungen auf der föderalen Ebene und in der Region Brüssel-Hauptstadt. Gut zwei Wochen nach diesem Datum sieht es nicht mehr danach aus. Die „Arizona-Koalition“ schien für die […]
Im Frühjahr 2019 hat die Deutschsprachige Gemeinschaft Ostbelgien per Dekret einen permanenten Bürgerdialog als Element einer direkten Demokratie in Ergänzung der repräsentativen Demokratie eingeführt. Eine Besonderheit ist, dass die Mitglieder des Bürgerdialogs nicht gewählt, sondern ausgelost werden. Sechs Themen hat der Bürgerdialog mittlerweile bearbeitet. Das Modell hat international viel Aufmerksamkeit […]
Eine Kommunalwahl mit Überraschungen und Enttäuschungen/ Bart De Wevers überzeugender Sieg in Antwerpen/ Erster Bürgermeister für Vlaams Belang/ Dämpfer für Bouchez und Rousseau/Neuer Schwung für Gespräche über Arizona-Koalition/ Kontroverse um Aufhebung der Wahlpflicht in Flandern Von Michael Stabenow Ein Ergebnis der belgischen Kommunalwahl dürfte auch über die Landesgrenzen hinaus wahrgenommen […]
Von Michael Stabenow Nach Wallonien und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Ostbelgiens verfügt nun auch die Region Flandern über eine handlungsfähige Regierung. Neuer Ministerpräsident ist der bisherige Haushalts- und Finanzminister Mattias Diependaele. Er hat das Amt vom bisherigen, ebenfalls der Neu-Flämischen Allianz (N-VA) angehörenden Regierungschef und möglicherweise in die – noch zu […]
Wie der belgische Einfluss auf die Europapolitik dahingeschwunden ist Von Michael Stabenow Belgien beherbergt nicht nur die meisten Schlüsselinstitutionen der Europäischen Union. Zum Selbstverständnis des Landes gehört auch, dass es zu den integrationsfreundlichen Mitgliedstaaten zählt. Man muss nicht zu den Zeiten von Paul-Henri Spaak, einem der Gründerväter der Sechsergemeinschaft, in […]
Fährt nach Deutschland auch Wallonien mit Plänen für Autobahngebühren gegen die Wand? Von Michael Stabenow Georges-Louis Bouchez, der umtriebige Parteivorsitzende der wallonischen Liberalen (MR), liebt es offenkundig, sich mit Stars und Sternchen zu umgeben. Sein Versuch, die ehemalige Miss Belgium Julie Taton als Nummer 2 auf der Liste „Mons en […]
Von Michael Stabenow Es hatte sich schon in den vergangenen Tagen angedeutet: Bart De Wever erhält eine weitere Chance zur Bildung einer Koalitionsregierung in Belgien. Ein erster Anlauf hin zu einer sogenannten Arizona-Koalition aus seiner Neu-Flämischen Allianz (N-VA), den flämischen Christlichen Demokraten (CD&V) und Sozialiten (Vooruit), der zentristischen Partei „Les […]
Von Reinhard Boest Seit dem großen Wahltag am 9. Juni sind in Belgien drei neue Regierungen gebildet worden – drei weitere fehlen aber noch. Wie man es gewohnt ist, ging es in der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Ostbelgien am schnellsten. Auch in der Wallonischen Region und der Föderation Wallonie-Brüssel sorgten überraschend […]
Von Michael Stabenow Wochenlang schien in Belgien die Regierungsbildung vor sich hin zu plätschern. Zwischen Ostende und Arlon hatte man sich darauf eingerichtet, bis zur nächsten Parlamentswahl im Jahr 2029 von einer fünf Parteien umfassenden „Arizona“-Koalition unter dem flämischen Nationalisten Bart De Wever als Premierminister regiert zu werden. Dann, Mitte […]
Von Michael Stabenow Für die Unterhändler von fünf belgischen Parteien, die sich in der sogenannten Arizona-Koalition zusammenschließen wollen, kommt es zu einer kleinen Verschnaufpause. Vom 5. bis 12. August sollen sie sich ein wenig erholen, ehe es richtig zur Sache geht. So stellt es sich zumindest Bart De Wever vor. […]
Von Reinhard Boest Fast genau einen Monat nach den Europa-, Föderal- und Regionalwahlen in Belgien stehen zwei weitere neue Regierungskoalitionen (von insgesamt sechs). Traditionell war die Deutschsprachige Gemeinschaft am schnellsten: Schon am 14. Juni, fünf Tage nach der Wahl, konnte Ministerpräsident Oliver Paasch eine neu formierten Koalition aus seiner regionalistischen […]
Von Michael Stabenow Bart De Wever ist fast am Ziel – auf seiner Karriereleiter. Seit gut zwei Jahrzehnten ist der 53 Jahre alte Antwerpener Vorsitzender der flämisch-nationalistischen Neu-Flämischen Allianz (N-VA). 2012 eroberte er den Posten des Bürgermeisters seiner Heimatstadt. Nun schickt De Wever sich an, die letzte Sprosse zu erklimmen. […]
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