Von Jürgen Klute. Belgieninfo hat mehrfach über den Fall der Marokkanerin Kaoutar Fal berichtet. Die belgischen Behörden hatten ihr am 29. Mai nach einem kurzen Aufenthalt in ihrem Herkunftsland Marokko die erneute Einreise nach Belgien verweigert, obgleich sie ein belgisches Visum bis Dezember 2019 hatte. Sie wurde zunächst im Abschiebezentrum […]
Politik
Der Albtraum ist noch nicht beendet
Von Jürgen Klute. Ich habe schon zweimal berichtet, wie der belgische Staat rechtlich und “verwaltungstechnisch” mit der Marokkanerin Kaoutar Fal, die in Belgien ordnungsgemäß gemeldet ist und hier auch eine Wohnung besitzt, umgeht. Es ist wirklich ein sehr merkwürdiger Fall, in dem ich mir nicht zutraue zu sagen, was stimmt […]
… der Albtraum geht weiter
Von Jürgen Klute. Belgieninfo hat bereits Mitte Juni darüber berichtet, dass die belgische Regierung einer ordnungsgemäß in Brüssel gemeldeten Marokkanerin ohne erkennbaren Grund die Wiedereinreise nach Belgien verweigert. Aus rechtlicher Sicht hätte der Fall längst beendet sein müssen. K.F. war am 29. Mai von geschäftlichen Terminen in Marokko nach Belgien […]
Der “Bilaterale” geht
Von Heide Newson und Rudolf Wagner. Der 29. Juni 2018 war sein letzter Arbeitstag. Die Abschiedsessen sind – gegessen, alle Hände in der Deutschen Botschaft zum letztenmal gedrückt, der Schreibtisch ist leer und Botschafter Rüdiger Lüdeking nicht mehr zu sehen. Jetzt ist er Pensionär und kann sich der Familie widmen, […]
Ein aussergewöhnlicher Alptraum
Von Frank Schwalba-Hoth. Ein Gericht entscheidet, die belgische Regierung weigert sich, dem Urteil Folge zu leisten. Doch der Reihe nach: K.F. ist eine junge Marokkanerin, zivilgesellschaftliche Aktivistin, Geschäftsfrau, Consultant und Journalistin. Sie ist neben Marokko in Europa, Südafrika und Australien (Vorsitzende der Australian Arab Chamber of Commerce) aktiv. Ich traf […]
Herr Berger aus Antwerpen
Von Marion Schmitz-Reiners. Aufruhr in Antwerpen: Anfang der Woche war bekannt geworden, dass die christdemokratische Partei CD&V den orthodoxen Juden Aron Berger als Kandidat für die Kommunalwahlen im Oktober dieses Jahres angemeldet hatte. Sämtliche Parteien stellten sich auf die Hinterbeine, da Berger nach eigener Aussage nicht bereit sei, einer Frau […]
Terra incognita: Navid Kermanis Blick nach Osten
Von Ute Bakus. Auch drei Jahrzehnte seit dem Fall des Eisernen Vorhangs haben an der Blickrichtung nicht viel geändert. Der Westen Europas blickt auf die Europäische Union noch immer aus der eigenen Perspektive: der des Westens. In der Landesvertretung Nordrhein-Westfalens weitete der Kölner Publizist und Schriftsteller Navid Kermani jetzt den […]
Ausflug in die Demokratie: Belgische Kommunalwahlen 2018
Von Sandra Parthie. Die schwierige Koalitionsfindung und Regierungsbildung, die sich aktuell in Deutschland beobachten lässt, ist für Bewohner Belgiens schon fast ein alter Hut. Immerhin hält das Land mit 541 Tagen den Rekord für die längste Zeit ohne nationale Regierung. Dass man das im Alltag jedoch kaum gespürt hat, liegt […]
Dummschwätzer und Volkstribun: Puigdemont in Brüssel
Von Rudolf Wagner. Im Frühjahr dieses Jahres 2017 hat der flämische Staatssekretär für Asyl und Migration vorgeschlagen, dass man Flüchtlinge, die über das Meer nach Europa fliehen, sofort zurückschicken könne. Theo Francken hat hinzugefügt, dies sei eine persönliche Meinung. Es kann auch nur seine persönliche Meinung sein, den katalanischen ex-Ministerpräsidenten […]
Die CSU in Brüssel
Etwa 100 Mitglieder und Freunde bilden den “Auslandsverband Brüssel der CSU” nach §4 Abs. 5 der Satzung. Der CSU-Auslandsverband Brüssel, gegründet als Freundeskreis im Jahre 1989, ist die einzige Parteiuntergliederung der Christlich-Sozialen Union e.V. außerhalb Bayerns. Wir setzen uns ein für die Interessen der CSU auf europäischer Ebene.. “Bayern ist […]
DIE LINKE. Brüssel
Von Manuela Kropp. Die Basisorganisation DIE LINKE. Brüssel gehört zum Bezirksverband Berlin-Mitte des Berliner Landesverbandes der LINKEN. Gegründet wurde unsere Basisorganisation 2010, und sie ist vor allem in der Stadt Brüssel aktiv. Wir organisieren Veranstaltungen (Ausstellungen, Solidaritätskonzerte), bringen uns mit Änderungsanträgen in die Programmdebatten unserer Partei ein, organisieren unseren traditionellen […]
SPD Ortsverein
Von Sandra Parthie. Wer Gleichgesinnte sucht, um sich über sozialdemokratische und aktuelle politische Themen auszutauschen, dem bietet der SPD Ortsverein Brüssel ein Forum. Er richtet sich v.a. an die in Brüssel lebenden und arbeitenden SPD-Mitglieder und diejenigen, die es werden wollen. Mit unterschiedlichsten Formaten, von inhaltlichen Abendveranstaltungen, offenen Vorstandssitzungen über […]
„Der Sozialismus stirbt nie!“ Aber vielleicht irrt Elio di Rupo?
Von Tom Weingärtner. Der Ministerpräsident der Region Brüssel, Rudi Vervoort (PS), hatte einen Traum. In dieser Legislaturperiode wollte er sich um die maroden Tunnel im Straßennetz der belgischen Hauptstadt kümmern. Das erwarten auch seine vom Dauerstau geplagten Wähler. Aber es kam anders. Seit ruchbar wurde, dass sich die seit einer […]
Beiträge und Meinungen