Politik

Politik

Berliner Abgeordnete auf Belgien-Besuch

In den nationalen Parlamenten der demokratischen Staaten gibt es parteiübergreifende Gruppen, die für Beziehungen und Kontakte zu den Parlamenten befreundeter Staaten zuständig sind. So existiert im Deutschen Bundestag in Berlin seit jeher auch eine Deutsch-Belgisch-Luxemburgische Parlamentariergruppe. Sie steht unter dem Vorsitz des jungen FDP-Bundestagsabgeordneten Oliver Luksic (MdB) aus Saarbrücken. Luksic […]

Politik

“Wir mussten einfach etwas tun”

Hitzige Debatten, schwere Vorwürfe und ein Untersuchungsausschuss – im griechischen Parlament wird nicht nur heftig über Steuersünder, sondern über die von der EU und dem IWF verordneten Sparauflagen und deren Wirksamkeit gestritten. Dabei zeigt die Finanzkrise in Griechenland im Anstieg der Arbeitslosigkeit, Selbstmorde, Geschäftsschließungen und steigender Kriminalität ihre traurige Wirkung. […]

Aktuell Politik

Infos rund um die belgischen Kommunalwahlen

Sie interessieren sich für nachhaltige Entwicklung bei Ihnen vor Ort? Sie wollen mitbestimmen, wer in Ihrer Gemeinde als Bürgermeister Verantwortung übernimmt? Am 14. Oktober bekommen Sie die Chance dazu, denn an diesem Tag finden in Belgien Kommunalwahlen statt. EU-Bürger sollten allerdings einige wichtige Punkte beachten. Die Brüsseler CDU hat kompakt […]

Aktuell Politik

Grünes Licht für rote Leitung

Es ist wie ein besonderes Geschenk vom Nikolaus: Am 541.Tag nach den letzten Wahlen hat Belgien eine neue föderale Regierung. Am 6. Dezember legte die neue Regierung unter dem wallonischen Sozialistenchef Elio Di Rupo vor König Albert II. den Eid ab. Und Di Rupo tat das sogar in allen drei […]

Aktuell Politik

„Belgien wächst auseinander“: Diskussion in der DG-Vertretung in Brüssel

„Steht die Existenz des belgischen Bundesstaates auf dem Spiel?“ Mit dieser rhetorischen Frage eröffnete Ministerpräsident Karl-Heinz Lambertz den überwältigend gut besuchten Diskussionsabend am 30. Oktober 2007 in der Vertretung der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Brüssel. Die Antwort darauf sei nein, fuhr er fort: „Aber wir brauchen mindestens zwei Stunden, um das […]

Aktuell Politik

Plädoyer für eine neue politische Kultur

Von Wahlversprechen, Arroganz und wehrlosen Bürgern   Die Impasse, in die sich flämische und frankophone Politiker hineinmanövriert haben, übersteigt wieder mal jedes Fassungsvermögen.   In Flandern scheint wirklich niemand, bevor die großen Wahlversprechen gemacht wurden, darüber nachgedacht zu haben, dass es für eine Verfassungsänderung einer Zweidrittelmehrheit bedarf und dass die […]

Aktuell Politik

Wir spielen Belgien spalten. Meinungen zur politischen Krise

Die europäische Glaubwürdigkeit Belgiens wird nach Null tendieren, wenn man das Land nicht wieder auf Vordermann bringen kann, meint Luxemburgs Regierungschef Jean Claude Juncker. Die politische Krise in Belgien treibt kräftige Sumpfblüten. Geht denn noch etwas zwischen Flamen und Wallonen? Politik und Presse legen nach, heizen ein. Wo nicht Hoffnungslosigkeit, […]

Aktuell Politik

Neben Karl Marx im Hochzeitssaal. Neujahrsempfang der Brüsseler SPD

  Zum Jahresempfang luden die deutschen Sozialdemokraten Mitglieder und Freunde an einen Ort, der für viele Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt erinnerungsträchtig ist – in den Hochzeitssaal des Rathauses an der Grand-Place. Auf Einladung des wiedergewählten Bürgermeisters Freddy Thielemans trafen sie mit Axel Schäfer, dem europapolitischen Fraktionssprecher und anderen SPD-Abgeordneten […]

Archiv Politik

Die Henker von der Avenue Louise 453

Erinnerungen an die deutsche Besetzung Das elfstöckige Wohnhaus an der Avenue Louise 453, in schicker Umgebung gegenüber der Abtei Terkameren, fällt heutzutage kaum auf. Und doch hat es seine Geschichte, eine grausame Vergangenheit. Hier befand sich einst das Brüsseler Hauptquartier von Himmlers Geheimer Staatspolizei, der Gestapo. Nur eine Gedenktafel neben […]