Von Michael Stabenow. Über 450 Tage sind seit der belgischen Parlamentswahl vergangen – und noch immer ist keine handlungsfähige Regierung in Sicht. Zu Beginn der Woche betraute König Philippe einen weiteren Politiker mit dem Auftrag, die „erforderlichen Initiativen“ für „eine Regierung mit einer breiten Mehrheit im Parlament“ zu ergreifen. Egbert […]
Belgien
Belgische Wirtschaft spürt die Folgen von Corona und fehlender Regierung
Von Michael Stabenow. Bis Anfang August sollten die Parteivorsitzenden Paul Magnette (PS) und Bart de Wever (N-VA) eigentlich endlich ein regierungsfähiges Bündnis verhandeln. Diese Frist wurde nun, wenig überraschend, bis zum 17. August verlängert, wenn die beiden Unterhändler König Philippe über ihre Fortschritte unterrichten sollen. Dann soll endlich Klarheit herrschen, […]
Neue Hoffnung im belgischen Regierungspoker
Von Michael Stabenow. Rechtzeitig zum Nationalfeiertag am 21. Juli scheint ein Ruck durch die belgische Parteienlandschaft zu gehen. Es war eigentlich wie jedes Jahr zum belgischen Nationalfeiertag – und doch etwas anders. König Philippe wirkte bei seiner Fernsehansprache noch etwas feierlicher und ernster als üblich: „Es gibt Momente, in denen […]
Serie Politikerporträts (4), Conner Rousseau, SP.A – Sozialistischer Shootingstar
Von Michael Stabenow. Seit vergangenem November steht Conner Rousseau, 27 Jahre alt, an der Spitze jener Partei, deren Ursprünge in das Jahr 1885 zurückreichen und die heute unter der Bezeichnung „Socialistische Partij Anders“ (SP.A) firmiert. Forsch kündigte Rousseau nach seiner Wahl im Fernsehsender VRT an, er werde für „Feuer in […]
Serie Politikerporträts (3): Egbert Lachaert, Open VLD – Gralshüter des Liberalismus
Von Michael Stabenow. Ruhig und verbindlich wirkt der neue Parteichef der flämischen Liberalen (Open VLD), Egbert Lachaert, meist, wenn er öffentlich auftritt. Eher leise und manchmal mit verschmitzt wirkendem Lächeln trägt der 43 Jahre alte, vor den Toren Gents beheimatete Jurist, seine Überzeugungen vor. Im Mai setzte sich Lachaert im […]
Vorerst keine weiteren Lockerungen – Belgien reagiert auf steigende Anzahl von Coronavirus-Infektionen
Von Michael Stabenow. Nach einer aktuellen Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats, dem die Spitzen der Föderal- und Regionalregierungen angehören, sagte Premierministerin Sophie Wilmès am Mittwoch, die derzeitigen Corona-Regeln blieben bis auf weiteres in Kraft. Die zuletzt wieder angestiegene Anzahl von Infektionen mit dem Corona-Virus macht die Aussicht auf mehr Lockerungen zunichte. […]
Serie Politikerporträts (2): Georges-Louis Bouchez, MR – Wallonischer Wirbelwind
Von Michael Stabenow. Georges-Louis Bouchez, Jahrgang 1986, stammt aus der Umgebung von Mons. In der Hochburg des Bürgermeisters und langjährigen sozialistischen Parteivorsitzenden Elio Di Rupo unternahm der wallonische Liberale seine ersten politischen Gehversuche. Eine Zeitlang war der studierte Jurist Mitarbeiter des ehemaligen Außenministers und heutigen belgischen EU-Kommissars Didier Reynders. Im […]
Serie Politikerporträts (1): Joachim Coens, CD&V – Steuermann in schwierigem Fahrwasser
Von Michael Stabenow. Joachim Coens, Vorsitzender der flämischen Christlichen Demokraten (CD&V) ist der älteste der „drei Könige“. Gemeinsam mit den Vorsitzenden der flämischen Liberalen (Open VLD), Egbert Lachaert, und deren französischsprachiger Schwesterpartei MR, Georges-Louis Bouchez, bemüht sich Joachim Coens seit Ende Juni um die Bildung der seit dem den Parlamentswahlen […]
Belgiens neue Corona-Regelungen: “Alles ist erlaubt, außer…”
Von Michael Stabenow. In Belgien gilt vom 8. Juni im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie eine neue Losung. „Alles ist erlaubt, bis auf…“, erklärte Premierministerin Sophie Wilmès am Mittwoch nach der Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats. Damit beginnt die „Phase 3“, deren Regelungen zum Großteil in den vergangenen Tagen schon durchgesickert waren. […]
Belgischer Wirtschaft stehen schwere Zeiten bevor
Von Rainer Lütkehus. In Belgien soll das Bruttoinlandsprodukt dieses Jahr laut Belgischer Nationalbank (BNB) um 7,5% Prozent zurückgehen. Das ist deutlich drastischer, als die Finanzkrise von 2008/09, in deren Verlauf Belgien ein Minus von (nur) zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu verkraften hatte. Bis zu 180.000 Arbeitsplätze stehen laut ersten […]
Finanzielle Hilfen für Selbständige in Belgien – ein Erfahrungsbericht
Von Sven Parthie. Viele Unternehmen und Selbständige sind durch die Maßnahmen zum Schutze vor COVID-19 zu Einschränkungen oder vorübergehenden Schließungen gezwungen, so auch in Belgien, so auch ich. Um die finanziellen Konsequenzen abzufedern, hat die belgische Regierung verschiedene Maßnahmen erlassen. Für mich als Selbständigen – ich arbeite als Massage-Therapeut und […]
Corona-Beschränkungen in Belgien bis 3. Mai verlängert
Von Michael Stabenow. Belgien wagt sich nur sehr behutsam an die Lockerung der Vorkehrungen gegen das Coronavirus heran. Der Nationale Sicherheitsrat, dem die wichtigsten Mitglieder der Föderalregierung sowie die Ministerpräsidenten der Regionen des Landes angehören, beschloss am Dienstagabend, die geltenden Beschränkungen weitgehend unverändert bis einschließlich 3. Mai zu verlängern. Es […]
Corona kostet Belgiens Wirtschaft jede Woche über 2 Milliarden EUR
Von Rainer Lütkehuis. Die Volkswirte des belgischen Arbeitgeberverbands VBO/FEB schätzen den durch die Corona-Krise verursachten wirtschaftlichen Schaden auf 2,4 Milliarden Euro pro Woche. Das entspricht 0,55 Prozent des belgischen Bruttoinlandsprodukts (BIP). Hielte die derzeitige Situation sechs Wochen lang an, würde dies 14,5 Milliarden Euro kosten bzw. 3,33 Prozent des BIP, […]


















Beiträge und Meinungen