Von Michael Stabenow. Neue Besen kehren bekanntlich gut. Vielleicht hat das belgische Staatsoberhaupt König Philippe aus dieser Erkenntnis heraus am Dienstagabend zwei Politiker, die beide erst wenige Tage an der Spitze ihrer jeweiligen Parteien stehen, mit Sondierungen zur Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Am 20. Dezember sollen Georges-Louis Bouchez, seit […]
Belgien
„Belgien am Scheideweg?“ – Erste Geschichte Belgiens auf Deutsch
Von Jan Kurlemann und Jürgen Klute. Belgien sei ein „künstliches Gebilde“, aus einem „Betriebsunfall der Geschichte“, einer „Rangelei großer Mächte“ entstanden. Ein Gebilde „ohne gemeinsame Geschichte“. Die belgische Politik sei im Wesentlichen bestimmt durch den Streit zwischen der französischsprachigen und der flämischsprachigen Gemeinschaft. So die seit Jahrzehnten anhaltende Wahrnehmung Belgiens […]
Regierungsbildung in Belgien – Die Stunde der Bürgermeister
Von Michael Stabenow. Wohin Belgiens innenpolitische Reise letztlich führen wird, steht noch in den Sternen. Eines ist jedoch gewiss: Gut ein halbes Jahr nach den Parlamentswahlen sind die Dinge endlich in Bewegung geraten. Ob auf offener Bühne oder in den berüchtigten Hinterzimmern der Politik – überall wird intensiv nachgedacht, geredet […]
Festtag der Deutschsprachigen Gemeinschaft
Von Heide Newson. Der 15. November ist der Festtag der Deutschsprachigen Gemeinschaft, zeitgleich mit dem Fest des Königs. Aus diesem Anlass fand in Anwesenheit von mehr als 130 Gästen ein Empfang in der Vertretung der Deutschsprachigen Gemeinschaft statt. Neben der ostbelgischen Politprominenz, also Ministerpräsident Oliver Paasch und einigen seiner Kabinettsmitglieder, […]
Zum Stand der Regierungsbildung in Belgien
Von Rainer Lütkehus. Kommt eine Notregierung? 170 Tage sind seit den Wahlen Ende Mai vergangen und die Koalitionsverhandlungen stecken immer noch fest. Weil die Annäherungsversuche zwischen den beiden größten Parteien scheiterten, ohne die eine mehrheitsfähige Föderalregierung eigentlich nicht möglich ist – der flämischen separatistischen Partei N-VA im Norden des Landes […]
Wie Belgien Frauen und Männer gleich dreifach gleichstellt – oder auch nicht
Von Madeline Lutjeharms. Seit dem 4. November arbeiten Frauen in Europa quasi umsonst. Der Tag markiert das Datum des Equal Pay days, also der Lohnlücke zwischen Männern und Frauen. Belgien schneidet dabei mit einer 20-prozentigen Lohnlücke schlechter ab als der europäische Durchschnitt. Sogar sprachlich ist es mit der Gleichstellung schwierig. […]
Sophie Wilmès: eine Frau an der Spitze der Regierung
Von Rainer Lütkehus. Sophie Wilmès (43) ist erste Premierministerin Belgiens, allerdings nur ad interim. Die frankophone Liberale (MR), seit 2015 Haushaltsministerin, übernimmt am 1. November den Chefposten von Charles Michel (ebenfalls von der MR), der die Regierung früher verlässt als geplant, weil er sich auf seine neue Arbeit als Präsident […]
Flandern hat eine neue Regierung
Von Rainer Lütkehus. 127 Tage nach der Wahl hat nun auch der Norden des belgischen Königreichs eine Regionalregierung. Es ist eine Neuauflage der alten, nur mit neuen Ministern. Neuer Ministerpräsident Flanderns ist Jan Jambon (N-VA). Bis Ende 2018 war er Innenminister in der Föderalregierung, verließ sie jedoch gemeinsam mit seinen […]
Die Profite für Immobilienbesitzer werden schmaler
Von Walter Grupp. Belgien war bekannt dafür, dass Mieteinnahmen für Wohnraum kaum besteuert wurden. Das ist so heute nicht mehr richtig. Dennoch wird dieser Glaube immer wieder hervorgeholt, um höhere Steuern für die Vermietung zu fordern. Wer fürs Alter vorsorgen wollte oder den Banken nicht mehr traute, war in Brüssel […]
Rentrée-Konzert diesmal „very british“
Von Reinhard Boest. Brexit oder nicht Brexit, wann und wie Brexit: diese Fragen halten seit inzwischen gefühlten Ewigkeiten die Politik in Brüssel von anderen wichtigen Aufgaben ab. Am 18. September gab es im Wolubilis Gelegenheit, Britain einmal entspannt zu genießen. Auf Einladung des Informationsbüros Mecklenburg-Vorpommern kommt die Neubrandenburger Philharmonie mit […]
Regierungsbildung in Belgien – die Wallonie
Von Rainer Lütkehus. Am 14. September wurde die neue “Regenbogen-Regierung” der Wallonie vereidigt. Die Sozialisten (PS), Liberalen (MR) und die Grünen (Ecolo) einigten sich darauf, zusammen zu regieren. Für eine mehrheitsfähige Regierung wäre keine Teilnahme der Grünen notwendig gewesen. Neuer Ministerpräsident wird Elio Di Rupo (PS). Dieses Amt bekleidet er […]
Kerosinsteuer, Mwst auf den Flugschein, Strafsteuer für Billigflüge. Es geht auch anders.
Von Walter Grupp und Franziska Ebersberger. Es wird viel getan, um uns das Fliegen, der Umwelt zuliebe, zu vergällen. Dabei zählt Luftfahrt gerade nicht zu den primären Klimaschädigern. Sie produziert weniger als 3% CO2, auch wenn die Schädigung in den letzten Jahren zugenommen hat. Allein Busse und Lastwagen verursachen […]
Mechelen – vom ‘Sh…hole’ zur Perle Flanderns
Von Alena Bieling. Jeder, der schon einmal durch die Innenstadt Mechelens geschlendert ist, wird festgestellt haben, wie sauber und sicher die ‘Dijlestadt’ erscheint. Das war allerdings nicht immer so. “Die Stadt hat sich in den letzten 15 Jahren so immens weiterentwickelt, dass es schwer ist, die Situation vor 20 Jahren […]
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