Über das Land in dem wir leben
Donnerstag, November 21, 2024
Von Reinhard Boest Es ist ja nicht zu übersehen: die Autos in Brüssel (und natürlich nicht nur dort) werden immer größer und schwerer. Das hat Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit, aber vor allem auf die Nutzung des begrenzten öffentlichen Raums. Das merkt man in Parkhäusern, aber auch in engen Straßen, wo […]
Von Heide Newson Am 15. November feierte die Deutschsprachige Gemeinschaft (DG) ihren Festtag, der mit dem Feiertag des Königs zusammenfällt, und mehr als 150 Gäste feierten mit. Der diesjährige Empfang fand im prachtvollen Egmont-Palast statt, da die Vertretung der Deutschsprachigen Gemeinschaft, ein wunderschönes Jugendstilhaus, derzeit renoviert wird. Traditionsmäßig begrüßte Ostbelgiens […]
Von Reinhard Boest In Berlin ging es in den letzten Tagen und Wochen hoch her, wie wohl jeder mitbekommen hat. Jetzt steht das Datum für die vorgezogene Bundestagswahl fest: es ist der 23. Februar 2025, eine Woche vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg und acht Tage vor dem Höhepunkt des […]
Von Michael Stabenow Eines muss man Bart De Wever lassen. Auch durch Rückschläge lässt sich der mit der Bildung einer neuen belgischen Regierung betraute Antwerpener Bürgermeister und Vorsitzende der nationalistischen Neu-Flämischen Allianz (N-VA) nicht entmutigen. Am Montag hat Staatsoberhaupt König Philippe den Auftrag für den 54 Jahre alten Politiker um […]
Von Michael Stabenow Knapp fünf Monate nach den Parlamentswahlen im vergangenen Juni ist in Belgien noch immer keine neue Regierung in Sicht. Bart De Wever, Parteichef der Neu-Flämischen Allianz (N-VA) und von König Philippe mit der Regierungsbildung betraut, hat jetzt das Staatsoberhaupt zum zweiten Mal nach Ende August gebeten, ihn […]
Von Reinhard Boest Vor den Kommunalwahlen am 13. Oktober war man zuversichtlich: danach werde es schnell gehen mit den abschließenden Verhandlungen über neue Regierungen auf der föderalen Ebene und in der Region Brüssel-Hauptstadt. Gut zwei Wochen nach diesem Datum sieht es nicht mehr danach aus. Die „Arizona-Koalition“ schien für die […]
Im Frühjahr 2019 hat die Deutschsprachige Gemeinschaft Ostbelgien per Dekret einen permanenten Bürgerdialog als Element einer direkten Demokratie in Ergänzung der repräsentativen Demokratie eingeführt. Eine Besonderheit ist, dass die Mitglieder des Bürgerdialogs nicht gewählt, sondern ausgelost werden. Sechs Themen hat der Bürgerdialog mittlerweile bearbeitet. Das Modell hat international viel Aufmerksamkeit […]
Von Reinhard Boest Schon am Abend der Regionalwahl in Brüssel am 9. Juni zeichnete es sich ab, und die Ergebnisse der Kommunalwahl in den 19 Brüsseler Gemeinden haben es bestätigt: Die heftigen Verluste vor allem der frankophonen Grünen (Ecolo) sind zu einem wesentlichen Teil eine Abstrafung für den Mobilitätsplan “Good […]
Von Reinhard Boest Ist der Rechtsstaat in der Europäischen Union in Gefahr? In einigen Mitgliedstaaten wie Ungarn oder der Slowakei gibt es schon länger Entwicklungen, die zunehmend Sorgen machen. Es geht dabei nicht nur um den Zugang zur und die die Unabhängigkeit der Justiz, die Achtung von Minderheitenrechten oder […]
Eine Kommunalwahl mit Überraschungen und Enttäuschungen/ Bart De Wevers überzeugender Sieg in Antwerpen/ Erster Bürgermeister für Vlaams Belang/ Dämpfer für Bouchez und Rousseau/Neuer Schwung für Gespräche über Arizona-Koalition/ Kontroverse um Aufhebung der Wahlpflicht in Flandern Von Michael Stabenow Ein Ergebnis der belgischen Kommunalwahl dürfte auch über die Landesgrenzen hinaus wahrgenommen […]
Von Michael Stabenow Nach Wallonien und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Ostbelgiens verfügt nun auch die Region Flandern über eine handlungsfähige Regierung. Neuer Ministerpräsident ist der bisherige Haushalts- und Finanzminister Mattias Diependaele. Er hat das Amt vom bisherigen, ebenfalls der Neu-Flämischen Allianz (N-VA) angehörenden Regierungschef und möglicherweise in die – noch zu […]
Von Michael Stabenow Im vergangen März sollte es eigentlich so weit sein: eine imposante Brücke sollte die von Auto- und Radfahrern sowie Fußgängern gleichermaßen als Alptraum empfundene Kreuzung Carrefour des Quatre Bras/Vierarmenkruispunt am östlichen Brüsseler Stadtrand überbrücken. 67,5 Meter lang und nicht weniger als 270 Tonnen schwer ist die Holzkonstruktion, […]
Von Reinhard Boest Belgien wird es nicht schaffen, allein mit erneuerbaren Energien aus eigener Produktion bis 2050 klimaneutral zu werden und damit die auf EU-Ebene vereinbarten Ziele zu erreichen. Auch mit der Verlängerung der Laufzeit der Atomkraftwerke in Doel und Tihange gelingt das nicht, zumal diese (vorerst?) bis 2036 befristet […]
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