Belgischer Umicore-Konzern profitiert von EU-Batterieallianz

Von Rainer Lütkehus.

Der belgische Materialtechnologie- und Recyclingkonzern Umicore darf im Rahmen des europäischen Projekts der “Batterieallianz” finanzielle Beihilfen vom belgischen Staat für das Recyceln von großen Batterien, insbesondere solchen für E-Autos, bekommen.

Die für Wettbewerbsfragen zuständige Abteilung in der EU-Kommission hat die Genehmigung erteilt, dass der belgische Staat Gelder in Höhe von 80 Millionen Euro an Umicore vergibt. Dies war nur möglich, weil Umicore nicht nur ins Batterie-Recycling in Belgien selbst, sondern grenzüberschreitend, via seine deutschen Tochter, auch in Deutschland investiert.

Insgesamt bewilligte die EU-Kommission Staatsbeihilfen im Umfang von 3,2 Mrd. Euro für sieben EU-Länder. Diese Summe dürfen die EU-Staaten nun in Form von nationalem Steuergeld für 17 Unternehmen bereitstellen, die miteinander in einer europäischen Wertschöpfungskette der Batterieherstellung grenzüberschreitend zusammenarbeiten. Der deutsche Staatshaushalt darf mit 1,25 Mrd. Euro am meisten beisteuern, gefolgt von dem Frankreichs (€ 960 Mio.), Italiens (€ 570 Mio.), Polens (€ 240 Mio.), Belgiens (€ 80 Mio.), Schwedens (€ 50 Mio.) und Finnlands (€ 30 Mio.).

Normalerweise verstoßen Staatsbeihilfen gegen EU-Wettbewerbsrecht; aber weil die Batterieproduktion auf dem Gebiet der EU im europäischen Interesse ist, erlaubte die EU-Kommission Ausnahmen. Sie machte dafür aber die Nachhaltigkeit und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Unternehmen zur Bedingung für das Projekt „EU-Batterieallianz“. Mit ihm soll die gesamte Wertschöpfungskette der Batterieproduktion allmählich in die EU geholt werden, von der Rohstoffbeschaffung, über die Produktion bis zum Recycling. Mehr als 80 Prozent aller Batterien werden zurzeit aus Asien in die EU importiert.

Spätestens Mitte der 20er Jahre sollen die ersten Batteriezellen “made in Europe” Elektroautos antreiben. 2022 will die EU-Kommission Gesetzesvorschläge machen, mit denen nur noch der Gebrauch von nachhaltigen Batterien in der EU erlaubt ist. Das könnte sehr wichtig werden für den E-Auto-Produktionsstandorte von Volvo in Gent und Audi in Brüssel.