Belgiens schrittweise Lockerungen der Corona-Regelungen ab 4. Mai

Von Michael Stabenow.

Mit zeitlich abgestuften Lockerungen der aktuell geltenden Corona-Regelungen bemühen sich die belgischen Behörden um eine Balance zwischen Gesundheitsschutz und dem Wohlbefinden von Bürgern und Funktionsfähigkeit der Wirtschaft.

Der neue, von Regierungschefin Sophie Wilmès verkündete, Stufenplan basiert darauf, dass die Lockerungsschritte nur dann wie geplant erfolgen, wenn alle die bisherigen und neuen Regelungen zur Handhygiene, der Beachtung des Abstandes von mindestens 1,5 Metern zu anderen Personen sowie das Tragen von Masken – insbesondere in Bahnen und Bussen, Schulen sowie generell dort, wo sich die Distanzregeln nicht ohne weiteres einhalten lassen, einhalten. Nur dann sei eine „Rückkehr zu einer bestimmten Form von Normalität“ möglich, sagte Wilmès.

Der Stufenplan:

• ab dem 4.Mai sind Spaziergänge mit bis zu zwei Personen und unter Wahrung des Mindestabstands gestattet. Bestimmte, körperkontakt-freie Sportarten wie Tennis, Golf, Kajak oder Fischen werden wieder erlaubt sein. Industrieunternehmen dürfen ihre Tätigkeit wieder aufnehmen und Betriebe, die ihre Dienstleitungen business-to-business anbieten, können ebenfalls wieder starten. Auch Fachgeschäfte für Stoffe und Kurzwaren dürfen wieder aufmachen – was das eigenhändige Anfertigen von Schutzmasken erleichtern soll.
• ab dem 11.Mai ist eine Wiedereröffnung aller Läden vorgesehen. Dass sie alle wieder ihre Türen öffnen dürften, begründete Wilmès insbesondere mit dem Gebot der Chancengleichheit. Sie verwies jedoch auch darauf, dass die Bedingungen für die Wiedereröffnung der Läden noch im Detail festgelegt werden sollten.
• ab dem 18.Mai ist die die Wiederaufnahme des Unterrichts für bestimmte Jahrgänge geplant. Allerdings gelten Einschränkungen für die Klassengrößen und das Tragen von Masken ist notwendig.
• eine Wiedereröffnung für Restaurants oder Hotels steht nicht vor dem 8.Juni zu erwarten.

Während es nach der vorangegangenen Sitzung des Sicherheitsrats Streit über die Besuchsregelungen in Alters- und Pflegeheimen gegeben hatte, bemühten sich Wilmès und die Regierungschefs der Regionen und Gemeinschaften nun demonstrativ um Harmonie.

Die Entscheidungen des Sicherheitsrats, bestehend aus den Spitzen der Föderal- und Regionalregierungen, stützen sich auf Empfehlungen einer zehn Mitglieder umfassenden „Expertengruppen zur Exitstrategie“ unter Vorsitz der Antwerpener Medizinerin Erika Vlieghe. Überlegungen der Gruppe zu wöchentlichen Treffen im privaten Kreis von bis zu zehn Personen oder zu einer zeitlich gestaffelten Wiedereröffnung von Geschäften wurden letztlich nicht berücksichtigt.

Die Regelungen im Detail

Das Tragen von Masken wird in öffentlichen Verkehrsmitteln vom 4. Mai an für sämtliche Fahrgäste im Alter von mindestens zwölf Jahren obligatorisch sein werden. Indirekt gab die Regierungschefin zu erkennen, dass die propagierte Eigenproduktion von Masken letztlich dem Umstand geschuldet sei, dass sie derzeit nicht in ausreichender Zahl verfügbar sind.  Wilmès sagte jedoch zu, jedem Bürger kostenlos eine Maske sowie zwei dazugehörige Filter zur Verfügung zu stellen. Mehrfach erinnerte die Regierungschefin daran, dass die Masken sowohl Mund als auch Nase bedecken müssten und sachgerecht zu tragen seien. Die Behörden wollen zu diesem Zweck verstärkt Aufklärungsarbeit leisten.

Strenge Auflagen soll es für die zum 18. Mai geplante Wiederaufnahme des Unterrichts geben. Er soll zunächst insbesondere auf die erste und Grundschul- sowie bestimmte Oberschulklassen begrenzt werden. Es dürfen sich nicht mehr als zehn Schüler gleichzeitig in einer Klasse befinden. Kindergärten und –tagesstätten bleiben bis auf weiteres geschlossen.

Die Regeln zu Mindestabstand und Hygiene sollen auch für die Unternehmen gelten. Wilmès ermunterte die Betriebe dazu, dort wo das noch nicht geschehen ist, die Arbeit wieder aufzunehmen und möglichst Telearbeit zu bevorzugen.

In einer vom 18. Mai an ins Auge gefassten zweiten Phase soll es weitere Lockerungen von Beschränkungen geben können. Dies gilt zum Beispiel für die Wiedereröffnung von Frisiersalons. Über die Wiederaufnahme des Betriebs von Restaurants und Cafés will der Sicherheitsrat erst mit Blick auf die dritte, vom 8. Juni ins Auge gefasste Phase der „Exitstrategie“ nachdenken. Museen könnten hingegen schon früher, allerdings unter strengen Auflagen, ihre Pforten wieder öffnen.

Ebenfalls für die zweite Phase – ab 18. Mai – fasst der Sicherheitsrat die Möglichkeit zu „privaten Treffen zuhause“ in Auge – ohne jedoch Details zu nennen.

Zugesagt hat der Sicherheitsrat, in den kommenden Wochen die Anzahl der täglichen Tests auf das Virus auf 25000 sowie – in einem zweiten Schritt – auf 45000 zu erhöhen. Unter den Stichwörtern „Testing and Tracing“ ist zudem ein System unter Einbeziehung der Regionen zur Nachverfolgung von sowie Warnung vor Infektionsfällen geplant. An eine internetgestützte App zur elektronischen Erfassung von Fällen wird jedoch vorerst noch nicht gedacht.

Geplant sind auch Lockerungen der Reiseverbote – zum Beispiel an die Nordsee, in die Ardennen oder zu Zweitwohnungen. Offen ist hingegen, inwieweit ein Sommerurlaub im Ausland möglich sein wird. Während große Festivals bis 31. August untersagt bleiben, könnte es die Zustimmung zu kleineren Veranstaltungen geben. Auch hierfür dürfte jedoch gelten, was der Ministerpräsident der Deutschen Gemeinschaft, Oliver Paasch, nach Abschluss der Sitzung des Sicherheitsrats mahnend festgestellt hat: „Solidarität und Disziplin – das sind die Voraussetzungen, um später weitere Lockerungen vorzusehen.“

https://www.belgium.be/fr/actualites/2020/coronavirus