Von Michael Stabenow.
Belgien steht vor vier Wochen mit umfangreichen Corona-Beschränkungen. Bei ihrer zweiten Sitzung innerhalb von nur fünf Tagen reagierten die Spitzen von Föderal- und Regionalregierungen am Mittwoch auf die zuletzt besorgniserregend steigenden Zahlen von Neuinfektionen sowie von Patienten auf den Intensivstationen in den Krankenhäusern.
Premierminister Alexander De Croo sprach nach der Sitzung von einer „Osterpause“ und vermied den Begriff „Lockdown”. Er zeigte sich zuversichtlich, dass es gelingen werde die „dritte Welle“ der Pandemie zu brechen.
Die Beschlüsse bedeuten eine weitestgehende Rückkehr zu den Ende Oktober, in der „zweiten Welle“ verhängten, Einschränkungen. Die Schließung von Schulen und Universitäten, gegen die sich Politiker der Regionalregierungen bis zuletzt gestemmt hatten, soll nun bis zum 19. April andauern. Kindergärten dürfen dagegen in den kommenden Wochen geöffnet bleiben.
Für „nicht lebensnotwendige“ Geschäfte gelten weniger drastische Beschränkungen als im Herbst. Sie dürfen auf Terminbasis Kunden empfangen. Bei großen Läden liegt die Obergrenze bei 50. Bestellte Waren können weiter an den Läden abgeholt werden. Schließen müssen dagegen wieder – trotz zuletzt gegenteiliger Zusicherungen – Friseurgeschäfte, Schönheitssalons oder auch Masseure. Zurückgenommen wird auch die erst kürzlich getroffene Entscheidung, im Freien Begegnungen von bis zu zehn Personen unter Beachtung von Sicherheitsabständen und Maskenpflicht zu gestatten. Hier soll wieder die Obergrenze von vier Personen (Kinder nicht mitgerechnet) gelten. Unverändert bleibt es bei einem „Knuddelkontakt“.
De Croo kündigte zudem an, dass die Pflicht zur Telearbeit strenger überwacht und Verstöße geahndet werden sollten. Er sprach sogar von möglichen Betriebsschließungen. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber müssen künftig in einem Register festhalten, welche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wann im Betrieb anwesend sind. Auch die Einhaltung des weitreichenden Verbots grenzüberschreitender Reisen soll in der Osterzeit „bedeutend mehr“ kontrolliert werden.
Nicht berücksichtigt haben die Spitzen der Regierungen am Mittwoch Überlegungen, die nächtliche Ausgangssperre zu verlängern. Auch Einschränkungen der persönlichen Bewegungsfreiheit im Inland soll es nicht geben. De Croo nannte die restriktiven Regeln unumgänglich, aber sie versprächen aber auch baldige Entspannung. „Ein Sommer mit weniger Sorgen ist in greifbarer Nähe“, sagte er.
Bei den Impfungen gegen das Virus gehe es voran. Bis Ende Mai werde es voraussichtlich gelingen, alle über 65-Jährigen sowie jüngere Menschen mit erheblichen Gesundheitsrisiken ein erstes Mal gegen das Virus zu impfen. Gesundheitsminister Frank Vandenbroucke sagte, inzwischen hätten 11,4 Prozent aller Bewohnerinnen und Bewohner des Landes eine erste Impfdosis erhalten hätten. Besorgniserregend sei hingegen die deutlich gestiegene Zahl von Covid-Patienten auf den Intensivstationen des Landes. Setze sich der gegenwärtige Trend fort, dann werde innerhalb von fünf Tagen die Marke von 800 Intensivpatienten überschritten. Nach den am Mittwoch vorgelegten neuesten Statistiken stieg die Zahl der positiven Tests im Wochenvergleich um 40 Prozent auf 4.158 pro Tag.
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