Belgien schraubt Corona-Lockerungen zurück

Von Michael Stabenow.

In Belgien gelten vom 25. Juli an verschärfte Vorschriften zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie. „Es ist besser, heute Maßnahmen zu ergreifen statt morgen zu bereuen“, erläuterte Premierministerin Sophie Wilmès am Donnerstag nach einer weiteren Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats.

Unter dem Eindruck wieder deutlich ansteigender Infektionszahlen beschloss das Gremium, dem Spitzenvertreter der Föderal- und der Regionalregierungen angehören, eine strengere Schutzmaskenpflicht, eine systematische namentliche Erfassung von Gästen in Restaurants und Cafés sowie eine  – noch nicht deutlich ge- und erklärte – Verpflichtung, bei der Rückkehr von Urlaubsreisen aus dem Ausland ein Formular auszufüllen.

Der Sicherheitsrat entschied sich dabei gegen einige Empfehlung von Epidemio- und Virologen. Diese hatten eindringlich eine Verringerung der Anzahl anderer Personen, die jemand innerhalb einer Woche treffen darf, von 15 auf 10 angeraten. Begründet wurde dies insbesondere damit, dass vor allem jüngere Menschen im Alter zwischen 20 und 30 Jahren die geltenden Sicherheitsvorkehrungen unzureichend einhielten und daher nicht nur sich selbst infizieren könnten, sondern auch andere Bevölkerungsgruppen gefährdeten.

Wilmès versuchte auch am Donnerstag, in erster Linie an das Verantwortungsbewusstsein der Bürger zu appellieren. Wenn sich alle an die Obergrenze von 15 Personen hielten, sei eine Verkleinerung der sogenannten Kontaktblase, der “bulle”, nicht nötig. Die Regierungschefin warnte allerdings, dass Verschärfungen möglich sind, sollten die Schutzvorkehrungen weiter missachtet werden. Wilmès sagte zudem: „Wir wollen, dass die Kontrollen verschärft werden.“

Die Maskenpflicht soll künftig auch auf allen Märkten und Jahrmärkten, in öffentlichen Gebäuden sowie in stark frequentierten Straßen wie Einkaufsgassen gelten. Die Bürgermeister haben, wie schon in Antwerpen und Löwen geschehen, die Möglichkeit, schärfere Auflagen zu erlassen. So könnten – und dürften – die Urlaubsorte an der Nordseeküste das Tragen von Masken auf den stark besuchten Strandpromenaden vorschreiben.

Bei Besuchen von Cafés und Restaurant wird es, wie bereits in Deutschland üblich, eine Meldefrist geben. Vorgesehen ist, die Daten (Namen, Telefonnummer, E-Mailanschrift) eines Gasts zu notieren und für 14 Tage zu bewahren. Nur am Tisch selbst soll keine Maskenpflicht herrschen. Nightshops dürfen nur noch bis 22 Uhr offen sein. Davon erhofft sich der Sicherheitsrat, der sich entwickelnden Unsitte, dass Gruppen nachts nach Schließung von Bars und Restaurants um ein Uhr mit alkoholischer Bevorratung aus diesen Nachtläden, ohne Einhaltung des Sicherheitsabstands von mindestens 1,5 Meter weiterfeiern, einen Riegel vorzuschieben.

Zu den bestehenden Regeln für Reisen in und aus dem Ausland erklärte Wilmès, dass es bei dem sogenannten Ampelsystem bleibe. Anders als für die grün – unbedenklich – eingestuften Regionen gelte für orange gekennzeichnete Regionen die Empfehlung, sich auf das Virus testen zu lassen und sich in eine 14 Tage dauernde Quarantäne zu begeben. Für rot gekennzeichnete Regionen sind Test und Quarantäne Pflicht. Neu ist, dass Urlauber ab 16 Jahre 48 Stunden vor der Heimkehr ein elektronisch abrufbares Formular mit Angaben zum Verbleib ausfüllen müssen. Wilmès verwies auf die an vielen Orten festgestellte Missachtung der Sicherheitsvorkehrungen:“Wir haben alle beunruhigende Filmchen von im Schwimmbad oder auf der Straße feiernden Touristen gesehen.“

Wie die angekündigte Erfassung persönlicher Daten von Auslandsreisenden in der Praxis funktionieren soll, blieb zunächst etwas unklar. Am Donnerstagabend herrschte endlich mehr Deutlichkeit über die geplante Regelung, die offenbar vom 1. August an gelten soll. Wichtigste Klarstellung: Wer weniger als 48 Stunden im Ausland weilt oder dorthin zum Einkaufen reist, muss das Formular nicht ausfüllen. Wer sich dagegen länger als 48 Stunden außerhalb Belgiens aufhält, muss es rechtzeitig ausfüllen – und zwar unabhängig davon, ob er aus einem grün, orange oder rot eingestuften Gebiet zurückkehrt.

Keinerlei Zweifel bestehen hingegen daran, dass die bis Monatsanfang deutlich abgefallen Kurve der Infektionszahlen wieder deutlich nach oben ansteigt. Nach Angaben der zuständigen Gesundheitsbehörde Sciensano vom Donnerstag hat sich die Zahl der durchschnittlich pro Tag festgestellten neuen Infektionen von rund 100 auf mehr als 192 fast verdoppelt. Am vergangenen Montag waren sogar 370 Fälle erfasst worden. Besonders betroffen sind die Stadt Antwerpen sowie Teile der Provinzen West-Flandern und Limburg. Der sogenannte R-Wert, welcher der Zahl der Personen entspricht, die durch eine infizierte Person angesteckt werden, ist zuletzt auf 1,16 gestiegen – ein deutlicher Hinweis auf die Ausbreitung der Infektion im Land.

Formular für Reiserückkehrer  https://dofi.ibz.be/sites/dvzoe/FR/Documents/BELGIUM_PassengerLocatorForm.PDF