Von Michael Stabenow. Ein Jahr nach der Parlamentswahl wartet Belgien weiter auf eine vollwertige Regierung. Am 26. Mai liegt die Parlamentswahl exakt ein Jahr zurück, doch die Parteien konnten sich bisher lediglich auf eine Übergangsregierung für den Zeitraum der Corona-Krise einigen. Aber immerhin scheint nun wieder einige Bewegung in die […]
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Nächste Lockerungsphase in Belgien angekündigt
Von Michael Stabenow. In Belgien fallen am kommenden Montag, den 18. Mai, weitere der Corona-bedingten Beschränkungen weg. Die beliebten Wochenmärkte dürfen wieder starten, soweit die Anzahl der Verkaufsstände 50 nicht übersteigt. Auch die von vielen ersehnte Wiedereröffnung von Frisier- und Schönheitssalons wird am 18. Mai Wirklichkeit werden – ebenfalls unter […]
Der belgische Burgfrieden bröckelt
Von Michael Stabenow. Für einige Wochen hat die Coronakrise Belgien einen innenpolitischen Burgfrieden beschert. Hinter den Kulissen gärt es allerdings inzwischen mächtig. Der Vertrauensvorschuss für die von Sophie Wilmès geführte Minderheitsregierung war bisher bis September befristet. Die zuletzt gesunkene Anzahl von Covid-19-Infektionen, Krankenhausaufnahmen sowie Todesfällen haben zwar Hoffnungen auf eine […]
Belgiens schrittweise Lockerungen der Corona-Regelungen ab 4. Mai
Von Michael Stabenow. Mit zeitlich abgestuften Lockerungen der aktuell geltenden Corona-Regelungen bemühen sich die belgischen Behörden um eine Balance zwischen Gesundheitsschutz und dem Wohlbefinden von Bürgern und Funktionsfähigkeit der Wirtschaft. Der neue, von Regierungschefin Sophie Wilmès verkündete, Stufenplan basiert darauf, dass die Lockerungsschritte nur dann wie geplant erfolgen, wenn alle […]
Einigung auf Minderheitsregierung mit Sondervollmachten
Von Michael Stabenow. Die wachsenden Sorgen um die Ausbreitung der Coronavirus-Epidemie haben in Belgien einen innenpolitischen Kompromiss ermöglicht. Spitzenvertreter von zehn Parteien erklärten sich am Sonntagabend bereit, die von der französischsprachigen Liberalen Sophie Wilmès geführte Minderheitsregierung parlamentarisch zu unterstützen und mit Sondervollmachten auszustatten. Sie sollen auf drei bis maximal sechs […]
100 Jahre Ostbelgien- und der belgische Senat „rockt“
Von Heide Newson. So was hatte der Belgische Senat in seiner altehrwürdigen Geschichte noch nicht erlebt. Anlässlich des 100. Geburtstags Ostbelgiens, der am 9. Januar im Senat mit mehr als 250 Gästen mit Theater, Tanz und Musik gefeiert wurde, klatschten und rockten zuletzt alle Anwesenden. Von DG-Ministerpräsident Oliver Paasch, […]
Sophie Wilmès: eine Frau an der Spitze der Regierung
Von Rainer Lütkehus. Sophie Wilmès (43) ist erste Premierministerin Belgiens, allerdings nur ad interim. Die frankophone Liberale (MR), seit 2015 Haushaltsministerin, übernimmt am 1. November den Chefposten von Charles Michel (ebenfalls von der MR), der die Regierung früher verlässt als geplant, weil er sich auf seine neue Arbeit als Präsident […]
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