Schlagwort: Regierung

Aktuell Belgien Die Leute Politik

Das Verhältnis zu Russland „normalisieren“ – eine Frage des „gesunden Menschenverstands“

Belgiens Premierminister De Wever sorgt mit Interviewäußerungen für Kritik in Belgien und Aufsehen über die Grenzen des Landes hinweg Von Michael Stabenow Ist Bart De Wever ein kluger Vordenker? Oder ist dem seit etwas über einem Jahr als belgischer Premierminister amtierenden Politiker die Rolle im Scheinwerferlicht der nationalen und internationalen […]

Aktuell Belgien Politik

Wenige Verschiebungen bei Umfragen – aber unter der belgischen Oberfläche brodelt es

Von Michael Stabenow Anders als in den benachbarten Niederlanden, in Deutschland oder in Frankreich haben Meinungsumfragen in Belgien Seltenheitswert. Im Regelfall finden sie dort nur fünfmal im Jahr statt. Einmal jährlich warten die Zeitung De Standaard und der flämische Rundfunksender VRT mit “De Stemming” auf. Alle drei Monaten veröffentlichen die […]

Aktuell

Boris Dilliès, liberaler Bürgermeister von Uccle, wird neuer Ministerpräsident in Brüssel

Von Reinhard Boest Spannung bis zuletzt: Nach seinem Coup mit einem Konklave, das endlich nach 613 Tagen eine Regierung für die Region Brüssel-Hauptstadt brachte, ließ Georges-Louis Bouchez die Öffentlichkeit bis zuletzt rätseln, welchen Parteifreund aus den Reihen seiner französischsprachigen Liberalen (MR) er als Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorschlagen […]

Aktuell Belgien Wirtschaft

Endet nach dem Hamburger Nordsee-Gipfel die Flaute für Belgiens Offshore-Branche ?

Von Thomas A. Friedrich Gemischte Bilanz fast drei Jahre nach dem Ostende-Gipfel: Wie realistisch ist die Aufbruchstimmung  für den weiteren Ausbau von grünem Strom bis 2040 vor Belgiens Küste nach dem dritten Treffen der Nordsee-Anrainerstaaten Ende Januar in Hamburg? Belgiens Regierungschef Bart De Wever verbreitete unter den angereisten acht Staats- und […]

Belgien Politik

In Belgien will eine Partei “anders” werden – und torpediert erst einmal die Regierungsbildung in Brüssel

Von Reinhard Boest (english version below) Politische Parteien in Belgien scheinen über eine begrenzte Haltbarkeitsdauer zu verfügen. Das gilt deutlich sichtbar jedenfalls für ihre Namen. Außer der Sozialistischen Partei (PS) im frankophonen Landesteil (und in der Deutschsprachigen Gemeinschaft) haben alle nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs in Belgien wiedergegründeten Parteien […]

Aktuell Belgien Europa Politik

Van Peteghems peinliche Pleite

Wie der belgische Kandidat im Rennen um den Vorsitz der Eurogruppe wegen des Streits um die Freigabe der in Brüssel lagernden russischen Milliardenguthaben zugunsten der Ukraine auf der Strecke blieb Von Michael Stabenow Belgien hat als Gründungsmitglied der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) im Jahr 1957 fast sieben Jahrzehnte lang Erfahrungen im […]

Aktuell Belgien Politik

Bart De Wever im demoskopischem Aufwind

Die flämischen Nationalisten von Belgiens Premierminister profitieren vom Haushaltskompromiss der Arizona-Koalition und der harten Haltung im Tauziehen um russische Milliardenguthaben bei der Euroclear-Bank Von Michael Stabenow Kalte Dusche für Georges-Louis Bouchez, Lichtblicke für Paul Magnette sowie kräftiges Aufatmen für Bart De Wever. Auf diese Formel lassen sich einige der wichtigsten […]

Aktuell Belgien Politik

Eine neue Braukunst für die Regierung in Brüssel: die “Guinness-Koalition”

Von Reinhard Boest Jetzt also ohne Georges-Louis Bouchez, den Vorsitzenden der frankophonen Liberalen (MR)? Der Chef der Zentrumspartei “Les Engagés”, Yvon Verougstraete, will nach mehr als anderthalb Jahren endlich eine Regierung für die Region Brüssel-Hauptstadt zustandebringen und dafür jetzt ein Mitte-Links-Bündnis versuchen. Dies ist ein ungewöhnlicher Schritt, da der MR […]

Aktuell Belgien Politik

Ein heißer Herbst in Belgien

Regierungskrise durch Sparbeschlüsse abgewendet – aber die Protestwelle gegen die Arizona-Koalition erschüttert das Land  und ebbt nicht ab Von Michael Stabenow War es Zufall oder nicht? Wohl eher nicht. Just zu dem Zeitpunkt, als Belgien am ersten von drei Streiktagen aus Protest gegen den Sparkurs der Arizona-Koalition erwacht ist, konnte […]

Aktuell Belgien Politik

„Sire, geben Sie mir 50 Tage“

In Belgien ist eine Regierungskrise abgewendet worden – vorerst Von Michael Stabenow An der einen oder anderen Stelle in Brüssel sind schon die ersten Weihnachtsbeleuchtungen aufgetaucht. Im Regierungsviertel herrscht dagegen Katerstimmung. Premierminister Bart De Wever scheint mit seinem – gern in der Öffentlichkeit ausgebreiteten – Latein zwar nicht am Ende […]