Schlagwort: Regierung

Aktuell Belgien Politik

Bart De Wever im demoskopischem Aufwind

Die flämischen Nationalisten von Belgiens Premierminister profitieren vom Haushaltskompromiss der Arizona-Koalition und der harten Haltung im Tauziehen um russische Milliardenguthaben bei der Euroclear-Bank Von Michael Stabenow Kalte Dusche für Georges-Louis Bouchez, Lichtblicke für Paul Magnette sowie kräftiges Aufatmen für Bart De Wever. Auf diese Formel lassen sich einige der wichtigsten […]

Aktuell Belgien Politik

Eine neue Braukunst für die Regierung in Brüssel: die “Guinness-Koalition”

Von Reinhard Boest Jetzt also ohne Georges-Louis Bouchez, den Vorsitzenden der frankophonen Liberalen (MR)? Der Chef der Zentrumspartei “Les Engagés”, Yvon Verougstraete, will nach mehr als anderthalb Jahren endlich eine Regierung für die Region Brüssel-Hauptstadt zustandebringen und dafür jetzt ein Mitte-Links-Bündnis versuchen. Dies ist ein ungewöhnlicher Schritt, da der MR […]

Aktuell Belgien Politik

Ein heißer Herbst in Belgien

Regierungskrise durch Sparbeschlüsse abgewendet – aber die Protestwelle gegen die Arizona-Koalition erschüttert das Land  und ebbt nicht ab Von Michael Stabenow War es Zufall oder nicht? Wohl eher nicht. Just zu dem Zeitpunkt, als Belgien am ersten von drei Streiktagen aus Protest gegen den Sparkurs der Arizona-Koalition erwacht ist, konnte […]

Aktuell Belgien Politik

„Sire, geben Sie mir 50 Tage“

In Belgien ist eine Regierungskrise abgewendet worden – vorerst Von Michael Stabenow An der einen oder anderen Stelle in Brüssel sind schon die ersten Weihnachtsbeleuchtungen aufgetaucht. Im Regierungsviertel herrscht dagegen Katerstimmung. Premierminister Bart De Wever scheint mit seinem – gern in der Öffentlichkeit ausgebreiteten – Latein zwar nicht am Ende […]

Aktuell Belgien Politik

In Brüssel alles wieder auf null

Regierungsbildner David Leisterh gibt auf, MR-Parteichef Georges-Louis Bouchez übernimmt Von Reinhard Boest Gut 500 Tage nach den Regionalwahlen im Juni 2024 wirft der Verhandlungsführer, der frankophone Liberale David Leisterh (MR), endgültig das Handtuch. Dieser Schritt hatte sich schon am vergangenen Wochenende angedeutet, nachdem eine erneute Verhandlungsrunde über den Haushalt für […]

Aktuell Belgien Wirtschaft

Föderales Planbüro: Atomstrom für die künftige Energieversorgung Belgiens am günstigsten

 Von Reinhard Boest Welches Stromsystem braucht Belgien, wenn es 2050 klimaneutral sein will, und zwar zu möglichst geringen Kosten? Dieser Frage hat sich jetzt das Föderale Planbüro (FPB) angenommen, eine unabhängige Beratungseinrichtung, die in den Bereichen Wirtschaft, Soziales und Umwelt vor allem den Regierungen und Parlamenten des Landes ihre Expertise […]

Aktuell Belgien Politik

Kalte Dusche von den flämischen Liberalen: Verougstraetens Vermittlungsmission gescheitert

Von Reinhard Boest Bis zum 15. September hatte sich Yvan Verougstraete, Vorsitzender der Zentrumspartei „Les Engagés“ und derzeitiger „Vermittler“ bei der seit 15 Monaten dauernden Suche nach einer Regierungsmehrheit in Brüssel, Zeit gegeben, einen Ausweg aus der Sackgasse zu finden (siehe Belgieninfo). Nachdem er zwei Gesprächsrunden mit sämtlichen im Brüsseler […]