Von Hajo Friedrich Ob Lektüre im stillen Kämmerlein oder, besser noch, bei einer persönlichen Führung per pedes – der Stadtführer, Büchermacher und Politikwissenschaftler Manuel Schmitz bietet für alle Semester monumentale Einblicke in die Brüsseler Stadtlandschaft und gleichzeitig in die belgische und europäische Geschichte. „Brüssel will entdeckt werden, aber für mich war es Liebe […]
Schlagwort: Politik
Dunkle Wolken am politischen Horizont Belgiens
Von Michael Stabenow Zwei Jahre vor den nächsten belgischen Parlamentswahlen wächst beiderseits der Sprachgrenze die Nervosität. Noch ist die Corona-Pandemie nicht bewältigt. Und die Folgen des Ukraine-Kriegs werden nicht nur an den Zapfsäulen, beim Blick auf die Strom- und Gasrechnungen sowie an der Kasse im Supermarkt spürbar. In einer prekären […]
Aussicht auf neue belgische Regierung – Koalitionsverhandlungen beginnen
Von Michael Stabenow. Mehr als 15 Monate nach der belgischen Parlamentswahl ist endlich eine handlungsfähige Regierungskoalition in Sicht. Sie soll mit den Liberalen (Open VLD und MR), Sozialisten (PS und SP.A) und Grünen (Ecolo und Groen) beider Landesteile sowie den flämischen Christlichen Demokraten (CD&V) insgesamt sieben Parteien umfassen. Von kommender […]
Kritische Phase in der belgischen Regierungsbildung – Die Stimmung wird gereizter
Von Michael Stabenow. Wieder nichts – auch knapp neun Monate nach den Parlamentswahlen zeichnet sich in Belgien noch keine neue Koalitionsregierung ab. König Philippe muss nach dem gescheiterten Versuch von Justizministers Koen Geens nun zunächst versuchen, den in den vergangenen Tagen entstandenen politischen Scherbenhaufen aus dem Weg zu räumen. Folgt […]
Hoffnungsschimmer am Horizont der belgischen Innenpolitik
Von Michael Stabenow. Achteinhalb Monate nach den Parlamentswahlen scheint noch immer relative Unlust zur Regierungsbildung zu herrschen. Ende Januar hatte Staatsoberhaupt König Philippe zwar überraschend den amtierenden Justizminister Koen Geens mit konkreten Sondierungen zur Regierungsbildung betraut. Doch der flämische Christdemokrat hüllte sich öffentlich zunächst gern in Stillschweigen oder übte sich […]
Reynders kann EU-Justizkommissar werden
Von Rainer Lütkehus. Noch-Außenminister Didier Reynders (61) kann am 1. November das Amt des EU-Justizkommissars antreten. Der diplomierte Rechtswissenschaftler aus Lüttich, der seit 1999 Ministererfahrung hat, überzeugte bei seiner dreistündigen Anhörung vor dem Rechtsausschuss des EU-Parlaments in Brüssel. Die jüngsten Anschuldigungen eines ehemaligen Bediensteten der belgischen Staatssicherheit, Nicolas Ullens de […]
Präsidentenwahl im Ausschuss der Regionen: Ein Lehrstück für politische Führung und europäische Überzeugung
Am 12. Februar hat der Ausschuss der Regionen (AdR) mit der Wahl von Markku Markkula zum Präsidenten und von Karl-Heinz Lambertz zum ersten Vizepräsidenten seine neue fünfjährige Mandatsperiode begonnen. Da der Ausschuss in den über zwanzig Jahren seines Bestehens immer mehr Einfluss gewonnen hat, ist diese Wahl wichtig. Auch Karl-Heinz […]
Neben Karl Marx im Hochzeitssaal. Neujahrsempfang der Brüsseler SPD
Zum Jahresempfang luden die deutschen Sozialdemokraten Mitglieder und Freunde an einen Ort, der für viele Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt erinnerungsträchtig ist – in den Hochzeitssaal des Rathauses an der Grand-Place. Auf Einladung des wiedergewählten Bürgermeisters Freddy Thielemans trafen sie mit Axel Schäfer, dem europapolitischen Fraktionssprecher und anderen SPD-Abgeordneten […]
Beiträge und Meinungen