Ein Diskussionsbeitrag von Armand Demeulenaere. Die Sackgasse, in der die Sondierungsgespräche feststecken, ist die Folge der Spaltung der drei klassischen Parteienfamilien zwischen den 1970er und 1990er Jahren. Nach damaligem Verständnis war dies der große Wurf. Schließlich sollte die Föderalisierung der Parteienlandschaft die bis dato schwierige innerparteiliche Konsensbildung vereinfachen und das […]
Belgien
Der belgische Honorarkonsul in Hamburg
Von Sibylle Schavoir. An diesem Wochenende wird in Hamburg eine neue Bürgerschaft gewählt. Die Stadt ist für die belgische Wirtschaft ein durchaus interessantes Pflaster. Honorarkonsul Schöndube hilft dabei, diese zu vertreten. Nahrungsmittel, zum Beispiel belgische Schokolade, die sich großer Beliebtheit erfreut, werden viel gehandelt. Pralinen von Neuhaus, Leonidas und Godiva […]
Neue Regierung nicht in Sicht
Von Michael Stabenow. Nach den erfolglosen Sondierungsgesprächen des christlich-demokratischen Justizministers Koen Geens sollen nun zwei liberale Politiker einen Ausweg aus der politischen Sackgasse in Belgien suchen. Das Staatsoberhaupt König Philippe beauftragte am Mittwochabend die Präsidenten der Abgeordnetenkammer und des Senats, Patrick Dewael und Sabine Laruelle, die erforderliche politischen Gespräche zur […]
Kritische Phase in der belgischen Regierungsbildung – Die Stimmung wird gereizter
Von Michael Stabenow. Wieder nichts – auch knapp neun Monate nach den Parlamentswahlen zeichnet sich in Belgien noch keine neue Koalitionsregierung ab. König Philippe muss nach dem gescheiterten Versuch von Justizministers Koen Geens nun zunächst versuchen, den in den vergangenen Tagen entstandenen politischen Scherbenhaufen aus dem Weg zu räumen. Folgt […]
Hoffnungsschimmer am Horizont der belgischen Innenpolitik
Von Michael Stabenow. Achteinhalb Monate nach den Parlamentswahlen scheint noch immer relative Unlust zur Regierungsbildung zu herrschen. Ende Januar hatte Staatsoberhaupt König Philippe zwar überraschend den amtierenden Justizminister Koen Geens mit konkreten Sondierungen zur Regierungsbildung betraut. Doch der flämische Christdemokrat hüllte sich öffentlich zunächst gern in Stillschweigen oder übte sich […]
Albert im hohen Turm
Von Rudolf Wagner. Jetzt wissen wir alle, was wir schon wussten: Während der royalen Ehekrisen zwischen Albert II und Paola gebar Sybille de Sélys Longchamps ein Töchterchen, Delphine, deren juristischer Vater Boël nichts Biologisches mit der inzwischen 51jährigen zu tun hat. König Albert II. war fremd gegangen. Es soll eine […]
Belgische Nationalbank kritisiert Finanzierung des europäischen Green Deals
Von Rainer Lütkehus. Am 26. Februar will die EU-Kommission ihren Vorschlag für ein Klimagesetz vorstellen. Der Vorschlag ist Teil des “Green Deals” der EU, in dem die Klimaneutralität der EU bis 2050 sowie ein Zwischenziel für 2030 festgeschrieben werden. Die EU versteht unter “klimaneutral”, dass nur soviel Co2 ausgestoßen werden […]
Belgiens Staatsfinanzen laufen aus dem Ruder
Von Michael Stabenow. Es ist die Zeit der Neujahrsempfänge der belgischen Parteien. Und während die Parteikassen offenbar nach wie vor genug für die Wahrung der Tradition der Neujahresempfänge hergeben, sieht es bei den öffentlichen Finanzen zunehmend mau aus. Seit 13 Monaten verfügt Belgien lediglich über eine geschäftsführende Regierung. In der Praxis […]
Diesjähriger Brüsseler Autosalon unter dem Motto “Sanfte Mobilität”
Von Rainer Lütkehus. 2019 war mit über 315.000 Autos ein Rekordjahr für die Neuzulassung von Dienstwagen in Belgien. Auch die jährlich im Januar stattfindende Brüsseler Automesse “Autosalon” hat ihren Anteil der Steigerung des Autoabsatzes. Der Autosalon, organisiert vom belgischen Automobilverband Febiac, findet unter dem Motto “Sanfte Mobilität” derzeit zum 98. […]
Was sich 2020 in Belgien ändert
Von Rainer Lütkehus. Wie so oft bedeutet der Jahreswechsel auch Neuerungen im Alltag, neue Regelungen greifen, meist erhöhen sich Preise. 2020 bildet da keine Ausnahme. Hier ein Überblick der wichtigsten Änderungen: Tanken: Der Anteil der Biokraftstoffe in Diesel und Benzin ist ab 1. Januar auf 9,6 Prozent angestiegen. Dadurch erhöht […]
2019 – Rekordjahr bei der belgischen Stromversorgung
Von Rainer Lütkehus. Der belgische Übertragungsnetzbetreiber Elia veröffentlichte Anfang Januar seine jährliche Übersicht zum Stand der belgischen Stromversorgung.2019 war offenbar ein Jahr voller Rekorde im Strombereich. Elia berichtetet, dass sich die Energieproduktion aus erneuerbaren Energien in Belgien weiter erhöht und im Dezember gar den bisherigen Rekordwert von 16% Deckung des […]
Der harte Job des Weihnachtsmanns
Von Rainer Lütkehus. Weihnachtsmänner haben es im katholischen Belgien nicht leicht, Arbeit zu finden: Für Heiligabend braucht man sie nicht. In meiner Heimatstadt Hamburg ist das anders. In der zwei-Millionen Elbmetropole mit ihren 104 Stadtteilen, die flächenmäßig sechseinhalb Mal so groß ist wie die Region Brüssel-Hauptstadt, ist die Nachfrage nach […]
Belgischer Umicore-Konzern profitiert von EU-Batterieallianz
Von Rainer Lütkehus. Der belgische Materialtechnologie- und Recyclingkonzern Umicore darf im Rahmen des europäischen Projekts der “Batterieallianz” finanzielle Beihilfen vom belgischen Staat für das Recyceln von großen Batterien, insbesondere solchen für E-Autos, bekommen. Die für Wettbewerbsfragen zuständige Abteilung in der EU-Kommission hat die Genehmigung erteilt, dass der belgische Staat Gelder […]
Beiträge und Meinungen