Belgien

Aktuell Politik

Zum Stand der Regierungsbildung in Belgien

Von Rainer Lütkehus. Kommt eine Notregierung? 170 Tage sind seit den Wahlen Ende Mai vergangen und die Koalitionsverhandlungen stecken immer noch fest. Weil die Annäherungsversuche zwischen den beiden größten Parteien scheiterten, ohne die eine mehrheitsfähige Föderalregierung eigentlich nicht möglich ist  – der flämischen separatistischen  Partei N-VA im Norden des Landes […]

Politik

Flandern hat eine neue Regierung

Von Rainer Lütkehus. 127 Tage nach der Wahl hat nun auch der Norden des belgischen Königreichs eine Regionalregierung. Es ist eine Neuauflage der alten, nur mit neuen Ministern. Neuer Ministerpräsident Flanderns ist Jan Jambon (N-VA). Bis Ende 2018 war er Innenminister in der Föderalregierung, verließ sie jedoch gemeinsam mit seinen […]

Aktuell Panorama

Rentrée-Konzert diesmal „very british“

Von Reinhard Boest. Brexit oder nicht Brexit, wann und wie Brexit: diese Fragen halten seit inzwischen gefühlten Ewigkeiten die Politik in Brüssel von anderen wichtigen Aufgaben ab. Am 18. September gab es im Wolubilis Gelegenheit, Britain einmal entspannt zu genießen. Auf Einladung des Informationsbüros Mecklenburg-Vorpommern kommt die Neubrandenburger Philharmonie mit […]

Das Land Politik

Regierungsbildung in Belgien – die Wallonie

Von Rainer Lütkehus. Am 14. September wurde die neue “Regenbogen-Regierung” der Wallonie vereidigt. Die Sozialisten (PS), Liberalen (MR) und die Grünen (Ecolo) einigten sich darauf, zusammen zu regieren. Für eine mehrheitsfähige Regierung wäre keine Teilnahme der Grünen notwendig gewesen. Neuer Ministerpräsident wird Elio Di Rupo (PS). Dieses Amt bekleidet er […]

Aktuell Politik

Zum Stand der Regierungsbildung in Belgien

Von Rainer Lütkehus. Im Mai 2019 mussten die Belgier gleichzeitig an mehreren Wahlen teilnehmen. Zu wählen war das Föderalparlament (150 Sitze), das flämische Parlament (124), das wallonische Parlament (75), das Parlament der Region Brüssel-Hauptstadt (89), das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft (25) und das Europaparlament, in dem Belgien 21 von 751 […]

Wirtschaft

Alle Jahre wieder – die lästige Einkommenssteuererklärung

Von Rainer Lütkehus. Anfang Juni bekommt man sie in einem A3-Briefumschlag: die Aufforderung zur Abgabe der Einkommenssteuererklärung, die bis spätestens Ende Juni zum letzten Arbeitstag des selben Monats beim Scanning-Dienst des belgischen Finanzamts eingegangen sein muss. Man nimmt sich vor, die lästige Bringschuld rechtzeitig zu erfüllen. Das ist aber nicht […]

Aktuell Medien Politik

Der Neue ist der alte

Oliver Paasch, dessen Koalition in der Deutschsprachigen Gemeinschaft bei den Wahlen vor drei Wochen einen Dämpfer bekommen hatte, ist dennoch in seinem Amt als Ministerpräsident bestätigt und vom König erneut vereidigt worden. Kein belgischer Teilstaat war schneller, und die Bildung einer föderalen belgischen Regierung scheint sogar noch in weiter Ferne […]