Von Jürgen Klute (Text) und Hanna Penzer (Fotos) „Die rote Line für Gaza ziehen“ – unter diesem Motte hatte die internationale Dachorganisation für Solidarität „11.11.11“ am vergangenen Sonntag in Brüssel zu einer Demonstration zur Beendigung des Krieges in Gaza aufgerufen. Aus Belgien gehören der Organisation „11.11.11“ unter anderen Oxfam, „Broederlijk […]
Politik
Belgiens mehrdeutige Sprachregelung zum Gaza-Konflikt
Von Michael Stabenow Wie hält es Belgien mit der Anerkennung des palästinensischen Staats? In der vergangenen Woche, an der Seite von Bundeskanzler Friedrich Merz in Berlin, hatte Premierminister Bart De Wever – auf Deutsch – erklärt, eine rasche Anerkennung könne sich als „sinnlos und sogar kontraproduktiv“ erweisen. Nun scheinen die […]
Kalte Dusche von den flämischen Liberalen: Verougstraetens Vermittlungsmission gescheitert
Von Reinhard Boest Bis zum 15. September hatte sich Yvan Verougstraete, Vorsitzender der Zentrumspartei „Les Engagés“ und derzeitiger „Vermittler“ bei der seit 15 Monaten dauernden Suche nach einer Regierungsmehrheit in Brüssel, Zeit gegeben, einen Ausweg aus der Sackgasse zu finden (siehe Belgieninfo). Nachdem er zwei Gesprächsrunden mit sämtlichen im Brüsseler […]
Ein „facilitateur“ soll den Ausweg aus der Brüsseler Regierungskrise finden
Von Reinhard Boest Die Sommerpause geht zu Ende, und eine neue Figur betritt die Brüsseler Politbühne: der „facilitateur“ oder niederländisch „facilitator“. Immerhin gibt es diesen Begriff in den beiden Amtssprachen der Region Brüssel-Hauptstadt – im Deutschen ist er eher unbekannt. Man versteht darunter etwa eine Person, die einer Gruppe dabei […]
Streit um offizielle Anerkennung Palästinas spaltet belgische Koalition
Von Michael Stabenow Nach den aufreibenden Krisensitzungen der vergangenen Wochen möchte sich der belgische Premierminister Bart De Wever dieser Tage einige tausend Kilometer jenseits des Äquators etwas Erholung gönnen. Urlaubsstimmung dürfte in Südafrika für den flämischen Nationalisten angesichts der knallharten Debatte um […]
Punktlandung am Nationalfeiertag – Belgien erhält ein „Sommerabkommen“
Von Michael Stabenow Versprochen – gehalten. Das gilt zumindest für den Zeitplan auf dem Weg zu dem, was jetzt als „Sommerabkommen“ der Arizona-Regierung mit zum Teil einschneidenden Veränderungen für die Menschen und die Wirtschaft in Belgien in die Geschichte eingehen soll. Nach einer weiteren Nachtsitzung des aus dem Regierungschef und […]
Metro 3 in Brüssel: Stopp oder Hopp?
Die STIB präsentiert mehrere Optionen für das weitere Vorgehen – aber es fehlt weiter an einer Regierung, die darüber entscheiden könnte. Von Reinhard Boest Brüssel wartet weiter auf eine Regierung Dreizehn Monate nach den Wahlen hat die Region Brüssel-Hauptstadt noch immer keine neue Regierung. Der französischsprachige Sozialist Rudi […]
NATO-Ziele, Rating-Agenturen, Brüsseler Regierung – keine Stabilität in der belgischen Politik
Von Reinhard Boest „Wie lange soll das noch so weitergehen?“ Diese Frage stellen sich wahrscheinlich viele Brüsseler angesichts der Tatsache, dass die Hauptstadtregion auch ein Jahr und drei Wochen nach den Wahlen am 9. Juni 2024 noch immer keine neue Regierung hat. Denn die Probleme, die einer Lösung harren, werden […]
Kontrollen jetzt auch in Belgien
Von Reinhard Boest Jetzt also auch in Belgien, bisher Musterschüler der europäischen Integration: die schleichende Aushöhlung des Schengen-Abkommens geht weiter. Eine Woche nach dem 40. Jubiläum dieses Herzstücks der europäischen Integration führt nach Österreich, Frankreich, Italien, Deutschland und den Niederlanden auch Belgien Kontrollen ein, um die Migration von Asylsuchenden zwischen […]
Geduldsprobe am Freitag, dem 13. an der deutschen Grenze
Erlebnisse auf dem Weg von Brüssel ins Rheinland am Vortag des 40-jährigen Schengen-Jubiläums zur Reisefreizügigkeit von Thomas A. Friedrich Freitag der 13.: 30,5 Grad zeigt das Außenthermometer in meinem Auto. Die Warnleuchte für erhöhte Motortemperatur leuchtet gelb blinkend auf. Seit 35 Minuten Stop and Go vor der niederländischen Grenze auf […]
Bleibt „La Friche Josaphat“ doch als Grünfläche erhalten?
Von Jürgen Klute Schon seit geraumer Zeit wird um die zukünftige Nutzung einer Brache von rund 24 Hektar gestritten, die nördlich des Josaphat-Parks auf dem Gebiet der beiden Gemeinden Schaerbeek und Evere liegt. Ehemals wurde die Fläche von der belgischen Bahn genutzt. Heute gehört die „Friche Josaphat“, so der Name […]
Gute Umfrageergebnisse, schlechte Aussichten für Belgiens Regierung
Von Michael Stabenow Ein Jahr nach der Parlamentswahl und vier Monate nach ihrem Amtsantritt stehen die Zeichen für die belgische Arizona-Regierung günstig – freilich nur auf den ersten Blick. Die jüngsten Ergebnisse einer alle drei Monate von den Fernsehsendern VTM und RTL sowie den Zeitungen Le Soir und Het Laatste […]
„Unser Auftrag heißt: Europäische Unabhängigkeit“
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nutzt Auszeichnung mit dem Karlspreis zu einem Aufruf zu einem stärkeren und handlungsfähigeren Europa Von Michael Stabenow Der Aachener Karlspreis, seit 1950 am Himmelfahrtstag verliehen, ist so etwas wie der Nobelpreis für Verdienste um die europäische Einigung. Kein Wunder ist daher, dass die diesjährige Preisträgerin […]



















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