Politik

Aktuell Belgien Politik

Belgien im Visier der US-Politik

Von Jürgen Klute Nun ist auch Belgien ins Visier der US-Regierung geraten. In einer über X (ehemals Twitter) verbreiteten Nachricht hat der amerikanische Botschafter in Belgien, Bill White, die belgische Regierung, namentlich den belgischen Gesundheitsminister Frank Vandenbroucke (Vooruit), scharf angegriffen und ihn  des Antisemitismus bezichtigt: „Antisemitismus ist in jeder Form […]

Belgien Politik

In Belgien will eine Partei “anders” werden – und torpediert erst einmal die Regierungsbildung in Brüssel

Von Reinhard Boest (english version below) Politische Parteien in Belgien scheinen über eine begrenzte Haltbarkeitsdauer zu verfügen. Das gilt deutlich sichtbar jedenfalls für ihre Namen. Außer der Sozialistischen Partei (PS) im frankophonen Landesteil (und in der Deutschsprachigen Gemeinschaft) haben alle nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs in Belgien wiedergegründeten Parteien […]

Aktuell Belgien Europa Politik

Van Peteghems peinliche Pleite

Wie der belgische Kandidat im Rennen um den Vorsitz der Eurogruppe wegen des Streits um die Freigabe der in Brüssel lagernden russischen Milliardenguthaben zugunsten der Ukraine auf der Strecke blieb Von Michael Stabenow Belgien hat als Gründungsmitglied der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) im Jahr 1957 fast sieben Jahrzehnte lang Erfahrungen im […]

Aktuell Belgien Politik

Bart De Wever im demoskopischem Aufwind

Die flämischen Nationalisten von Belgiens Premierminister profitieren vom Haushaltskompromiss der Arizona-Koalition und der harten Haltung im Tauziehen um russische Milliardenguthaben bei der Euroclear-Bank Von Michael Stabenow Kalte Dusche für Georges-Louis Bouchez, Lichtblicke für Paul Magnette sowie kräftiges Aufatmen für Bart De Wever. Auf diese Formel lassen sich einige der wichtigsten […]

Aktuell Belgien Politik

Eine neue Braukunst für die Regierung in Brüssel: die “Guinness-Koalition”

Von Reinhard Boest Jetzt also ohne Georges-Louis Bouchez, den Vorsitzenden der frankophonen Liberalen (MR)? Der Chef der Zentrumspartei “Les Engagés”, Yvon Verougstraete, will nach mehr als anderthalb Jahren endlich eine Regierung für die Region Brüssel-Hauptstadt zustandebringen und dafür jetzt ein Mitte-Links-Bündnis versuchen. Dies ist ein ungewöhnlicher Schritt, da der MR […]

Aktuell Belgien Politik

541 Tage ohne Regierung – und kein Ende in Sicht

Von Reinhard Boest 541 Tage ohne Regierung! So lange hat bisher noch keine Regierungsbildung in Belgien gedauert – und wahrscheinlich auch sonstwo nicht. Die Region Brüssel-Hauptstadt wird seit Juni 2024 – dem Datum der vergangenen Wahl – von einer geschäftsführenden Regierung nur noch verwaltet. Politische Entscheidungen von Bedeutung sind nicht […]

Aktuell Belgien Politik

Ein heißer Herbst in Belgien

Regierungskrise durch Sparbeschlüsse abgewendet – aber die Protestwelle gegen die Arizona-Koalition erschüttert das Land  und ebbt nicht ab Von Michael Stabenow War es Zufall oder nicht? Wohl eher nicht. Just zu dem Zeitpunkt, als Belgien am ersten von drei Streiktagen aus Protest gegen den Sparkurs der Arizona-Koalition erwacht ist, konnte […]

Aktuell Belgien Politik

Dreitägige Protestwelle gegen die Sparpolitik der Arizona-Regierung

  Von Michael Stabenow Während die Spitzenvertreter der belgischen Arizona-Koalition am Sonntag ihre Verhandlungen über die Sanierung des Staatshaushalts wieder aufgenommen haben, richtet sich die Aufmerksamkeit anderswo im Land auf die in den nächsten Tagen geplanten Proteste gegen die Regierungspolitik. Zum Auftakt der bis einschließlich Mittwoch andauernden Streik- und Demonstrationswelle […]