Von Heide Newson
Es ist ein Bild, das viele Brüsseler noch gut aus der Zeit nach den Anschlägen von 2016 noch in Erinnerung haben. Seit diesem Wochenende patrouillieren wieder Soldaten in der Brüsseler U-Bahn, Bahnhöfen und sensiblen öffentlichen Gebäuden. Dies ist Teil einer neuen bundesweiten Sicherheitsoperation zur Bekämpfung von Drogenhandel, Kriminalität sowie der aktuellen globalen Sicherheitslage. Insgesamt werden 45 Soldaten zusammen mit der Polizei im Einsatz sein.
Dieser Schritt folgt einer Entscheidung von Innenminister Bernard Quintin (MR) und Verteidigungsminister Theo Francken (N-VA), die Rolle der Armee im Bereich der öffentlichen Sicherheit auszuweiten. Die Patrouillen werden sich auf Stadtteile konzentrieren, die als Drogen „Hotspots“ identifiziert wurden, darunter der Brüsseler Südbahnhof (Gare du Midi / Zuid Station).
Die Entscheidung, das Militär zur Unterstützung der Polizei einzusetzen, hängt ebenso mit der aktuellen geopolitischen Sicherheitslage wie mit den Spannungen im Nahen Osten zusammen. Angesichts dieser Lage stufen die Sicherheitsbehörden das Risiko für Brüssel als erhöht ein. Nicht nur für Touristen mag der Anblick von Soldaten mit Sturmgewehren am Südbahnhof, Metrostationen, öffentlichen Gebäuden oder belebten Plätzen, ein wenig befremdlich wirken. Für die Brüsseler Bevölkerung ist dieser Einsatz wie für mich ein etwas zweischneidiges Schwert. Zum Teil fühlt man sich durch die sichtbare Präsenz geschützt und beruhigt, andererseits empfinde ich die Militarisierung im öffentlichen Raum als ständige Erinnerung an eine bestehende Gefahr. Während die Soldaten einerseits für Ordnung sorgen sollen, erinnern sie mich daran, dass die Sicherheit in der europäischen Hauptstadt keine Selbstverständlichkeit ist.
Die Rolle der Soldaten
Es ist allerdings wichtig zu verstehen, dass die Soldaten in Brüssel keine polizeilichen Befugnisse im klassischen Sinne haben. So führen sie in der Regel weder klassische Verhaftungen noch Identitätskontrollen durch. Ihre Aufgabe ist rein defensiv und protektiv.
Die Soldaten sind derzeit auf unbestimmte Zeit im Einsatz, um im Falle eines bewaffneten Angriffs sofort eingreifen zu können.
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