Das belgische Königspaar und Bundespräsident Joachim Gauck mit Daniela Schadt in Brüssel: 500 Gäste applaudierten beim deutschen Empfang zum Staatsbesuch, auf dem von den guten Beziehungen zwischen beiden Ländern und einer verläßlichen Partnerschaft in Europa die Rede war. In der deutschen Presse waren vorab Sorgen über Belgiens Sicherheitsbereitschaft gegenüber terroristischer Bedrohung und über die belgische Atompolitik geäußert worden. Gauck folgte den Regeln des belgischen Föderalismus und besuchte während seines dreitägigen Aufenthaltes alle Regionen des Gastlandes. Er ist der dritte Bundespräsident, der Belgien einen offiziellen Besuch abstattet.
Wir dokumentieren hier die Rede des Bundespräsidenten beim Staatsbankett anlässlich seines Besuches in Belgien am 8. März 2016:
Bundespräsident Joachim Gauck
beim Staatsbankett anlässlich des Staatsbesuchs in Belgien
am 8. März 2016
in Brüssel/Belgien
Ich freue mich, in Belgien zu sein und danke Ihnen, Majestäten, für die freundliche Einladung. Es ist mein dritter Besuch als Bundespräsident in Ihrem Land, und es ist weit mehr als Höflichkeit, wenn ich bekenne, dass ich mich in Ihrem Land besonders wohl fühle. Man spürt ganz einfach, dass in Belgien das Herz Europas schlägt, und kann sich bewusst machen, dass sich hier Einflüsse aus Spanien, den Niederlanden und Frankreich, aus England und Italien und auch aus dem Rheinland begegnen. Belgiens Städte waren eben nie bloß Marktplätze, sie waren auch Umschlagplätze für Ideen und Geburtsorte von Kunst und Kultur.
Die Baukunst, Malerei und Musik Ihres Landes sind stolze Kapitel der europäischen Kulturgeschichte. Bis in unsere Zeit reicht auch der Einfluss der franko-flämischen Komponisten und Musiker. Und es gibt wohl kaum ein Kind in Europa, das nicht irgendwann einen belgischen Comic verschlungen hätte. So vieles, das hier in Belgien erdacht und geschaffen wurde, empfinden wir heute als ganz selbstverständlichen Teil unserer europäischen Kultur.
Und schließlich ist uns Europäern ja auch Brüssel, als Sitz der Europäischen Union und der Nato, zur Hauptstadt geworden. Hier darf sich jeder Europäer heimisch fühlen. So durchdringend die Klage über die Krisen in Europa auch sein mag, hier in Brüssel ist Europa lebendig, es wird im Alltag erlebbar. Nirgendwo sonst sind wir dem Traum von der politischen Einigung unseres Kontinents näher gekommen. Belgien und die Belgier haben mit ihrer Toleranz und ihrer Lebensart wesentlich dazu beigetragen.
Dafür sind besonders wir Deutsche dankbar. Ihr Land, Majestät, ist uns zeit seiner Existenz ein guter Nachbar gewesen. Ich wünschte, ich könnte heute sagen, Deutschland hätte die gute Nachbarschaft immer erwidert.
Im August vor zwei Jahren haben wir uns gemeinsam in Lüttich an den Ausbruch des „Großen Krieges“ erinnert, jenes 1. Weltkrieges, der mit dem Überfall Deutschlands auf das neutrale Belgien begann. Der damalige Reichskanzler Theobald von Bethmann Hollweg rechtfertigte den Angriff mit der Formulierung: „Not kennt kein Gebot.“ Was für ein unheilvoller Satz! Was dem Bruch des Völkerrechts folgte, war eine Außerkraftsetzung zivilisatorischer Standards. Dafür stehen nicht nur die deutschen Verbrechen, etwa die Massaker an Zivilisten und die Zerstörung Leuvens, sondern auch deren Rechtfertigung durch prominente deutsche Gelehrte, Schriftsteller und Künstler.
Tatsächlich erlebte Leuven wenige Jahre später die zweite Zerstörung von deutscher Hand, erlebte Belgien im Zweiten Weltkrieg die zweite deutsche Invasion und fiel ein großer Teil der jüdischen Bevölkerung Belgiens der deutschen Willkürherrschaft zum Opfer.
Wer zurückblickt auf die Opfer zweier Weltkriege, die gewaltigen Soldatenfriedhöfe Yperns, den sinnlosen Blutzoll der Zivilbevölkerung, den ergreift auch heute noch Trauer und Zorn. Er erfasst, wie tief die Gräben waren, über die uns Belgien die Hand zur Versöhnung gereicht hat. Ihr Land, Majestät, gehörte zu den ersten, die 1951 die diplomatischen Beziehungen zur Bundesrepublik Deutschland wieder aufnahmen – eine große Geste, für die wir heute noch dankbar sind. Wir werden den Belgiern diesen Großmut nicht vergessen.
Die Überwindung nationaler Egoismen sollte die Lektion sein, die uns der Schrecken beider Weltkriege aufgegeben hat. „Sich einigen oder untergehen“ – an diese alte Einsicht des britischen Premierministers Clement Attlee knüpfte Belgien schon bald nach dem Zweiten Weltkrieg wieder an.
Die belgische Bereitschaft zur Versöhnung half Deutschland, seinen Platz in Europa zu finden. Damit begann die neue, die glückliche Phase der Nachbarschaft unserer beiden Staaten. Sie währt inzwischen mehr als sechs Jahrzehnte – Jahrzehnte, in denen das Fundament unserer Freundschaft fest und belastbar wurde.
Diese Freundschaft hat eine bemerkenswerte Geschichte, mit vielen besonders gelungenen Episoden. Eine davon ist die Stationierung belgischer Streitkräfte in Deutschland. Sie kamen nach dem Zweiten Weltkrieg als Sieger und Besatzer und gingen 60 Jahre später als Freunde und Verbündete.
Die gewachsene und gefestigte Freundschaft zwischen Belgien und Deutschland bezeugen nicht allein die vielen Universitätspartnerschaften. Im September dieses Jahres können wir auch das 60-jährige Jubiläum des belgisch-deutschen Kulturabkommens feiern. Der kulturelle Austausch reicht dabei über die Sprach- und Landesgrenzen hinweg. So werden in diesem Jahr die Niederlande und Flandern Ehrengäste der Frankfurter Buchmesse sein, im kommenden Jahr Frankreich und Wallonien.
Einen festen Platz in den bilateralen Begegnungen haben zweifellos die deutsch-belgischen Konferenzen. Gerne erinnere ich mich an unsere erste Begegnung im Februar 2014, Majestät, als die vierte Deutsch-Belgische Konferenz in Berlin die Frage diskutierte: Wie wünschen sich Belgier und Deutsche Europa?
Europa wird getragen von partnerschaftlichen, von freundschaftlichen Beziehungen. Schöne Beispiele dafür sind die vielen und vielfältigen Partnerschaften, die belgische und deutsche Städte miteinander pflegen. Besonders gern denke ich dabei an das Band zwischen meiner Heimatstadt Rostock und Antwerpen. Aber es gibt natürlich zahlreiche weitere, etwa zwischen Köln und Lüttich.
Und wir sollten nicht übersehen, wie eng die wirtschaftliche Verflechtung zwischen unseren beiden Ländern inzwischen ist. Deutschland ist der größte Wirtschaftspartner Belgiens, Belgien wiederum einer der bedeutendsten Partner der Bundesrepublik. Die Nachricht, dass ein neuer Elektrogeländewagen der VW-Tochter Audi von 2018 an im Brüsseler Werk vom Band rollen soll, ist erst wenige Wochen alt. Ein abgasfreies Auto – das ist ein schönes Symbol unserer gemeinsamen Bemühungen um den Schutz des Klimas.
All dies sind Facetten der vielfältigen Beziehungen unserer beiden Länder. Sie zeugen davon, wie zusammenwachsen kann, was miteinander verfeindet war, wie eine vielsprachige, vielgestaltige Region zu einem vertrauensvollen Miteinander finden kann.
Am 25. März vor 59 Jahren haben Belgien und die Bundesrepublik Deutschland die Römischen Verträge unterzeichnet. Als Gründungsstaaten der Europäischen Union teilen unsere Länder die Überzeugung, dass die von gegenseitigem Vertrauen und gemeinsamer Verantwortung getragene Gemeinschaft der europäischen Nationen unverzichtbar bleibt für eine friedliche Zukunft unseres Kontinents. Viele belgische Staatsmänner haben das in den vergangenen Jahrzehnten eindrucksvoll bezeugt: Paul van Zeeland, Paul-Henri Spaak, Leo Tindemans und Herman Van Rompuy – sie alle waren und sind überzeugte Europäer.
Sie kannten auch die Schwierigkeiten eines Bundes, in dem auch unterschiedliche Interessen miteinander in Einklang zu bringen sind. Belgien mit seinen Regionen und Gemeinschaften ist, wie Deutschland auch, ein föderal strukturierter Staat, der viele selbstbewusste politische Akteure kennt. Die Abstimmung untereinander kann kompliziert und langwierig sein. Der Föderalismus ist mitunter fordernd und kraftraubend. Er kann auch zu sehr langwierigen Entscheidungsprozessen führen, eine Erfahrung, die Ihr Land verschiedentlich hat machen müssen. Aber unsere beiden Länder sind verbunden in der Überzeugung, dass ohne das starke föderale Element im Staatsaufbau die Beziehung zwischen Bürgern und ihrem Staat sich dramatisch verschlechtern würde. Und im Blick auf Europa werden unsere Erfahrungen hoffentlich einen verständnisvollen Blick erlauben auf ein Europa, das so viele regionale und nationale Identitäten vereint.
Das bisweilen mühevolle, doch am Ende konstruktive Miteinander macht aber gerade die Stärke Europas aus. Sie heißt Flexibilität, Kompromiss- und vor allem Lernfähigkeit. Vermittlung, Verständigung und Ausgleich sind die Werkzeuge eines modernen Staatenverbundes wie es die Europäische Union ist. Der Rückzug auf das Eigene, den Nationalstaat, ist dagegen das Modell einer vergangenen Epoche. Selbst der größte, wirtschaftlich stärkste europäische Staat wäre heute zu klein und zu schwach, den Herausforderungen einer globalisierten Welt allein zu begegnen.
Unter den Herausforderungen finden sich sogar solche, die das Potenzial haben, zu einer tödlichen Bedrohung zu werden, wenn wir uns ihnen nicht gemeinsam entgegenstellen. Ich denke an die Gefahr des Terrorismus, an die Anschläge in Paris oder Istanbul, in Beirut oder Kabul. Belgien selbst hat leidvolle Erfahrungen mit dem internationalen Terrorismus machen müssen. Ich erinnere an den feigen Anschlag auf das Jüdische Museum in Brüssel im Mai 2014, bei dem vier Menschen ums Leben kamen.
Religiöse Toleranz und Freiheit gehören zu den europäischen Grundwerten, die wir Europäer unter allen Umständen verteidigen werden. Sie sind uns eben deshalb so wichtig, weil wir sie selbst erst in einem langen, oft gewaltsamen Prozess erlernen und erringen mussten. Um sie zu verteidigen, werden wir alle Mittel des Rechtsstaats und der Zivilgesellschaft aufwenden müssen.
Im Geist der Toleranz und der Solidarität wollen Belgien und Deutschland auch die größte Herausforderung der Gegenwart bewältigen, den zunehmenden Zuzug von Flüchtlingen nach Europa. Unsere gemeinsamen Erfahrungen und Überzeugungen verpflichten uns, Menschen, die politisch verfolgt werden oder vor den Folgen von Krieg und Terror fliehen, aufzunehmen und ihnen Schutz zu gewähren. Doch mit der Zahl der Menschen, die bei uns Schutz suchen, wächst auch die Herausforderung, die es bedeutet, sie zu integrieren. Wir vernehmen auch Bedenken in unserer Gesellschaft, manche Mitbürger warnen vor einer Überforderung. Wir müssen und wir werden dies ernst nehmen, jedenfalls dann, wenn es sich um echte Besorgnis handelt und nicht um altes Ressentiment oder die Propagierung von Stereotypen.
Das vereinte Europa hat in seiner Geschichte viele Bewährungsproben bestanden, es hat die Folgen von Kriegen überwunden und schwere Krisen bewältigt. Es hat Rückschritte in Fortschritte verwandelt, und ich bin überzeugt, es ist auch dieser Aufgabe gewachsen. Als die Gründungsmitglieder der Europäischen Gemeinschaft zusammenkamen, um mit den Römischen Verträgen den Grundstein für die wirtschaftliche und politische Union zu legen, taten sie das, nachdem sie drei Jahre zuvor an eben dieser Aufgabe gescheitert waren.
Diesen europäischen Geist, der in Belgien so lebendig ist, können wir jenen entgegenhalten, die sich der Verführung durch neue Nationalismen ergeben wollen. Wir brauchen europäische Lösungen, keine Alleingänge. Um das zu erreichen, müssen wir die Stärken unserer Union leben: Verständigung und Ausgleich. Vor allem aber brauchen wir, was die europäischen Staatsmänner Belgiens immer ausgezeichnet hat: Ausdauer und Geduld.
Ihr Land, Majestäten, wird mit seiner Erfahrung und seinem Verhandlungsgeschick immer eine wichtige und bedeutende Rolle in Europa spielen. In diesem Sinn lassen Sie uns das Glas erheben: Auf das Wohl Ihrer Majestäten, König Philippe und Königin Mathilde, auf die Freundschaft unserer Länder und auf ein friedliches und geeintes Europa!
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