Von Lale Fröhlich.
Die Nachricht vom “Leave” kam trotz aller Diskussionen, die zuvor eifrig geführt wurden, völlig unerwartet. Eigentlich war vom am 23. Juni 2016 in Großbritannien stattfindenden Referendum schon seit meiner Ankunft in Brüssel immer wieder geredet worden. Eigentlich schwelte dieses Thema die ganze Zeit im Raum. Ich bin im Vorfeld auf vielen Veranstaltungen, Podiumsdiskussionen, Vorträgen und auch kleinen Filmvorstellungen gewesen. Nichtsdestotrotz hatte ich es nicht – und mit mir viele andere nicht – für möglich gehalten, dass am Ende tatsächlich eine Mehrheit der in Großbritannien lebenden Noch-EU-Bürger für „Leave“ stimmen würden.
Ich denke, dass wir die Frage nach der Zukunft Europas vor allem kulturell und politisch entscheiden müssen. Die Wirtschaftlichkeit darf nicht im Wege stehen, sollte aber nicht tragender Grund für ein „Dafür“ sein.
Für mich ist Europa Inbegriff der Zukunft. Ich identifiziere mich als Deutsche, aber vor allem identifiziere ich mich als Europäerin. Ich weiß, dass wir Deutschen einen besonderen Blick auf Europa als Identitätsquelle haben. Bei der deutschen Vergangenheit und dem folgenden Verlust des Stolzes für die eigene Nation, war Europa die nächste Ebene, mit der man sich – politisch korrekt – identifizieren konnte. Dieser rettende Anker wurde in Deutschland bereits von meiner Eltern-Generation, dankend aufgenommen. Den Belgiern geht es ähnlich hinsichtlich ihrer Identifikation als Europäer. Es besteht in Belgien ein dauernder Identitätskonflikt zwischen der Angehörigkeit zu der jeweiligen Gemeinschaft (als Wallone, Flame oder Angehöriger der deutschsprachigen Gemeinschaft). In ihrem Pass steht zwar, dass sie Belgier sind, wenn man mit Belgiern aber nach ihrer Identität fragt, sind sie entweder Wallonen oder Flamen oder Angehörige der deutschsprachigen Gemeinschaft. Auch hier kann Europa als rettender Anker fungieren, der alle Belgier egal welcher Herkunft, in ihrem kulturellen Umfeld aufnimmt und sie zusammenbringt.
Dass diese Art der europäischen Identifikation bei den Briten nicht vorhanden ist, ist sicherlich einer der Faktoren, die zu dem Ausgang des Brexit-Referendums geführt haben. Europa war für die Briten primär immer ein wirtschaftlicher Profit. Mit einem Austritt aus der Union verlieren die Briten keine Identität. Im Gegenteil, so argumentierten die Brexit-Befürworter, nur mit einem Austritt erhielten die Briten ihre britische Identität – die diese mit Stolz tragen – zurück.
Europa ist kein Übel
Ein Blick aber auf die Weltkarte genügt, um mich von der gemeinsamen Zukunft der europäischen Länder zu überzeugen. Diese Begründung darf aber nicht missverstanden werden: ich halte es für kein gutes Argument, dass wir Europa brauchen, weil wir sonst Angst haben müssen von den Großmächten – China, Russland, USA– überrollt zu werden; dass wir ohne Europa unsere Interessen, insbesondere unsere Idee von Menschenrechten und Demokratie, nicht weiter werden leben können; dass uns das Leben der Chinesen und Russen oktroyiert würde. Zum einen ist Angst nie ein guter Ratgeber und sollte erst recht nie tragendes Argument für eine Entscheidung sein. Vor allem aber ist Europa nicht irgendein geringeres Übel. Europa ist gar kein Übel. Ich halte die politische Idee, Staaten die Jahrhunderte miteinander Krieg geführt haben, so eng zu verbinden, dass sie auf die Idee Krieg zu führen nicht mehr kommen werden, für die friedenspolitisch genialste Idee, die je in die Tat umgesetzt wurde. Mit anderen Worten ist Europa das genialste Friedensprojekt aller Zeiten.
„Gemeinsam“ darf dabei nicht bedeuten, dass wir unsere Traditionen und Eigenheiten, unsere Kultur als Deutsche, als Belgier, als Franzosen, als Slowaken und so weiter verlieren. „Gemeinsam“ bedeutet vielmehr, dass wir basierend auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner, unsere Interessen vertreten. Das ist nur möglich, weil wir Europäer – so unterschiedlich wir auch augenscheinlich sind – dann doch unglaublich viel gemeinsam haben. Wir fußen alle kulturell auf der Geschichte Europas. Dies ist eine gemeinsame Geschichte, auch wenn sie seit Jahrtausenden von Machtansprüchen und Krieg geprägt war. Es gab seit dem beginnenden Mittelalter Universitäten, wo Europäer zusammen gekommen sind und sich ausgetauscht haben. Das Fleckchen Erde, das sich Europa nennt, ist flächenmäßig nicht so groß. Man war immer wieder miteinander in Kontakt. Die Geschichte einzelner europäischer Staaten kann nur im Kontext der Einflüsse seiner europäischen Nachbarn gesehen werden.
Kulturelle Unterschiedlichkeit
Wir sind besser, wenn wir unsere kulturelle Unterschiedlichkeit zusammen leben. Wir sind besser, wenn wir aus der Position der verschiedenen Herkunft miteinander in den Dialog und in die Diskussion gehen. Wir können voneinander lernen, so wie wir auch in der Geschichte bereits oft voneinander gelernt haben. Die Etablierung von Demokratie und Menschenrechten in unseren staatlichen Ordnungen ist eine europäische Geschichte.
Daher schockiert es mich, dass es zu einem Referendum dieser Art und – noch schlimmer – zu diesem Ausgang in Großbritannien kommen konnte. Aber die allgemeine Europa-Skepsis ist ja keine britische Idee. “Brüssel” ist für viele der Inbegriff einer “weltfremden Diktatur” und damit auch der ideale Sündenbock für Politiker, die gerade mal wieder ein paar Wählerstimmen einheimsen wollen.
Ich glaube, das größte Problem ist, dass den Bürgern Europas die EU nicht genug erklärt wird. Zum einen hinsichtlich seiner friedenspolitischen Geschichte, aber zum anderen auch ganz praktisch: was ist die Kommission, was ist der „Rat“ und was hat das Parlament überhaupt zu sagen. Vor allem die Tatsache, dass der Rat – in all seinen verschiedenen Formationen – wöchentlich tagt und aus den jeweiligen Bundesministern der einzelnen Mitgliedsstaaten besteht, ist den meisten Menschen in Europa gar nicht klar. Ich habe das Gefühl, die Menschen denken, dass irgendwelche Funktionäre, die irgendwie auf diese Posten gekommen sind, europäische Politik machen. Dass aber jede Woche Minister der Regierungen der Mitgliedsstaaten hier auf EU Ebene zusammen kommen, wissen die Menschen einfach nicht. Europa braucht eine PR Agentur, so scheint es mir.
Unter europäischen Studenten findet ein Austausch, dank europäischer Förderungsprogramme wie Erasmus, mittlerweile sehr stark statt (und wird finanziell von der EU gefördert). Wenn man sich die Wahlbeteiligung und den Altersdurchschnitt des Referendums anschaut, so wird deutlich, dass viel zu wenig junge Menschen zur Urne gegangen sind. Wenn sie aber wählen waren, haben sie mehrheitlich für das „Remain“-Lager gestimmt. Vielleicht ist die Idee von einem gemeinsamen Europa zu selbstverständlich geworden. Im ganzen Referendums-Wahlkampf ist außerdem der Wirtschaftlichkeitsaspekt zu sehr in den Vordergrund gestellt worden. Ich denke schon, dass jedenfalls die größeren europäischen Staaten auch ohne die Europäische Union ganz passabel wirtschaftlich leben könnten. Ich glaube aber, zum einen dass wir zusammen einen Wohlstand für alle sehr viel wahrscheinlicher machen. Und zum anderen sind es kulturelle und politische Erwägungen, die dazu führen, dass ein Exit aus der Europäischen Union keine Alternative ist.
Wir sind zusammen stärker und wir sind aber vor allem auch als Einzelne stärker: jeder einzelne Staat profitiert von den Einflüssen der anderen, die durch den (täglichen) Kontakt zum Beispiel in Brüssel entstehen.
Lale Fröhlich war “Stagiaire” in der Deutschen Botschaft Brüssel.
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