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Montag, November 18, 2024
Von Michael Stabenow Es hatte sich schon in den vergangenen Tagen angedeutet: Bart De Wever erhält eine weitere Chance zur Bildung einer Koalitionsregierung in Belgien. Ein erster Anlauf hin zu einer sogenannten Arizona-Koalition aus seiner Neu-Flämischen Allianz (N-VA), den flämischen Christlichen Demokraten (CD&V) und Sozialiten (Vooruit), der zentristischen Partei „Les […]
Von Michael Stabenow Bart De Wever ist fast am Ziel – auf seiner Karriereleiter. Seit gut zwei Jahrzehnten ist der 53 Jahre alte Antwerpener Vorsitzender der flämisch-nationalistischen Neu-Flämischen Allianz (N-VA). 2012 eroberte er den Posten des Bürgermeisters seiner Heimatstadt. Nun schickt De Wever sich an, die letzte Sprosse zu erklimmen. […]
Von Reinhard Boest. Türkis – eine neue Farbe in der belgischen Parteienlandschaft. Am vergangenen Wochenende hat sich die frankophone Partei cdH (Centre Démocratique Humaniste) umbenannt und heißt jetzt “Les Engagés” (LE); sie hat bei der Gelegenheit auch die bisherige Farbe Orange abgelegt, die seit der Gründung im Jahr 2001 […]
Von Michael Stabenow. Über 450 Tage sind seit der belgischen Parlamentswahl vergangen – und noch immer ist keine handlungsfähige Regierung in Sicht. Zu Beginn der Woche betraute König Philippe einen weiteren Politiker mit dem Auftrag, die „erforderlichen Initiativen“ für „eine Regierung mit einer breiten Mehrheit im Parlament“ zu ergreifen. Egbert […]
Von Michael Stabenow. Rechtzeitig zum Nationalfeiertag am 21. Juli scheint ein Ruck durch die belgische Parteienlandschaft zu gehen. Es war eigentlich wie jedes Jahr zum belgischen Nationalfeiertag – und doch etwas anders. König Philippe wirkte bei seiner Fernsehansprache noch etwas feierlicher und ernster als üblich: „Es gibt Momente, in denen […]
Von Michael Stabenow. Belgien, das nunmehr seit mehr als 400 Tagen auf eine Regierungsbildung wartet, ist um ein politisches Spektakel reicher. Man könnte es als die Geschichte von den drei Königen und dem sozialistischen Prinzen bezeichnen. Es geht um das waghalsige Vorhaben, ein Regierungsbündnis zu schmieden, das neben den drei […]
Von Michael Stabenow. Am 27. Juni laufen die Sondervollmachten, die die Übergangsregierung von Sophie Wilmès vom belgischen Parlament im Rahmen der Corona-Krise erhalten hatte, aus. Damit beginnt sich das Karussell der belgischen Regierungssuche erneut zu drehen. Es ist ein Déjà-vu-Erlebnis in der belgischen Innenpolitik. Sicherlich nicht das erste, vielleicht auch […]
Von Michael Stabenow. Ein Jahr nach der Parlamentswahl wartet Belgien weiter auf eine vollwertige Regierung. Am 26. Mai liegt die Parlamentswahl exakt ein Jahr zurück, doch die Parteien konnten sich bisher lediglich auf eine Übergangsregierung für den Zeitraum der Corona-Krise einigen. Aber immerhin scheint nun wieder einige Bewegung in die […]
Von Michael Stabenow. Wieder nichts – auch knapp neun Monate nach den Parlamentswahlen zeichnet sich in Belgien noch keine neue Koalitionsregierung ab. König Philippe muss nach dem gescheiterten Versuch von Justizministers Koen Geens nun zunächst versuchen, den in den vergangenen Tagen entstandenen politischen Scherbenhaufen aus dem Weg zu räumen. Folgt […]
Von Michael Stabenow. Achteinhalb Monate nach den Parlamentswahlen scheint noch immer relative Unlust zur Regierungsbildung zu herrschen. Ende Januar hatte Staatsoberhaupt König Philippe zwar überraschend den amtierenden Justizminister Koen Geens mit konkreten Sondierungen zur Regierungsbildung betraut. Doch der flämische Christdemokrat hüllte sich öffentlich zunächst gern in Stillschweigen oder übte sich […]
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