Engagiert im und für den Stadtteil

Von Sandra Parthie.

Ob Ecolo und Groen, PS und sp.a, MR und Open Vld oder CD&V und cdH – Belgien macht es selbst politisch Interessierten nicht leicht, einen Überblick über ihr Parteisystem zu bekommen. Allein die Doppelexistenz der verschiedenen Parteifamilien – einmal in Flandern und einmal in der Wallonie und dann alle zusammen in Brüssel, kann einen schon ganz schön verwirren. Es wird auch nicht dadurch besser, dass selbst eigentlich zusammengehörige Parteien, wie Ecolo und Groen, durchaus unterschiedliche Programme und Standpunkte haben können.

Auch bei den Kommunalwahlen letzten Oktober gaben die verschiedenen Listen und Gruppierungen ein recht buntes (Straßen-) Bild ab. Zu den regional agierenden Parteien kamen noch kleine lokale Bürgerinitiativen oder parteiübergreifende Allianzen und Bürgermeisterlisten hinzu. Da musste man schon ziemlich tief in die eigene Gemeinde eintauchen, um Unterschiede und Befindlichkeiten zuordnen zu können.

Plötzlich Insider

Besonders spannend wurde das für mich, als ich plötzlich zum Insider wurde, und die Möglichkeit hatte, selbst auf einer der Listen zu kandidieren. So komplex das Parteiensystem einerseits ist, so einfach und vergleichsweise unbürokratisch und offen waren die Parteiverantwortlichen im Willkommenheißen von nicht-belgischen Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahllisten. Das geht natürlich nicht zuletzt auf die Erkenntnis zurück, dass insbesondere Brüssel eine sehr internationale Stadt ist, in der extrem viele EU- und Nicht-EU-Ausländer leben. Erstere haben auch noch den Vorteil, schon nach drei Monaten der Residenz im Lande das Kommunalwahlrecht zu bekommen.

Es war mein erster Kommunalwahlkampf, nicht nur in Belgien, sondern überhaupt. Am Anfang stand daher erstmal, die anderen Mitstreiterinnen und Mitstreiter kennenzulernen. Das de-facto Hauptquartier der Etterbeeker PS ist eine kleine, ziemlich unscheinbare Eckkneipe bei La Chasse, die sp.a traf sich auch gern mal im „Et cetera“ – eine Eckkneipe beim Place St Antoine; Lokalwahlen eben…

In der La Chasse Kneipe fanden ab Sommer 2018 die gemeinsamen Treffen und Besprechungen statt. Hier saßen wir dann auch zum gemeinsamen Ergebnisschauen am Wahlabend. Dabei wurden wir von Parteisekretärin und guter Seele Chantal immer fürsorglichst mit Kaffee und Knabbereien versorgt.

Neben dem Kennenlernen der Genossinnen und Genossen brauchte ich erstmal einen Crash-Kurs zu den Aktivitäten und Positionen von PS und sp.a in Etterbeek – was man so in der letzten Legislatur auf den Weg gebracht hat, welche Erfolge hatte man errungen, wo gab es Niederlagen, wofür wollte man sich wieder einsetzen. Was mich dabei am meisten beeindruckt hat, war ein Projekt der PS Schöffin Colette Njomgang Fonkeu.

Die “Lunetterie sociale”

Sie ist Optikerin und Schöffin für die Gesundheitsfragen. Von ihr stammte die Initiative „Lunetterie sociale“. Wer Brillenträger ist, weiß, dass sich im Laufe der Zeit die Brillenpopulation im Haushalt auf wundersame Weise vermehrt. Sei es wegen neuer Moden oder veränderter Sehstärken, irgendwann ist eine neue Brille fällig. Die Idee hinter der Lunetterie sociale war nun, die Leute zu bitten, ihre alten Brillen herauszusuchen und zur Lunetterie zu bringen. Aus diesem Brillenfundus konnten sich dann Menschen kostenlos bedienen, die sich sonst keine neuen Brillen leisten konnten. Die Schöffin half dabei, die richtigen Sehstärken zu bestimmen. Das Projekt war sehr erfolgreich und wurde mit finanzieller Unterstützung durch die Region Brüssel dann auch auf Kinder aus bedürftigen Familien ausgeweitet.

Ein anderes Beispiel dafür, wie eng internationale Sicherheitspolitik und lokale Fragen miteinander verbunden sein können, war ein von der PS unterstütztes Theaterstück – es richtete sich an Etterbeeker Kinder und beschäftigte sich mit der Frage, warum IS und Daesh keine gute Idee sind.

Das führte mir nochmal vor Augen, wie sehr man sogar innerhalb desselben Stadtteils in Parallelwelten nebeneinander herleben kann. Während für einige das größte Ärgernis mangelnde Fahrradinfrastruktur ist, müssen sich andere ganz direkt mit dem IS als Drohkulisse im privaten Raum auseinandersetzen. Wie ich bei meinem Crashkurs lernte, gibt es in Etterbeek durchaus auch Bedarf für die Alphabetisierungskurse der Gemeinde. Da kommt man als vergleichsweise privilegierter „EU-Expat“ rasch ins Grübeln, ob das Geld der Kommune wirklich besser für eine weitere Fahrradbox, zwei wackelnde Straßenpflastersteine oder eher doch für Bildungsangebote ausgegeben werden sollte.

Make-up inklusive

Weitere Informationen über die politischen Forderungen der belgischen PS, über budgetäre Fragen aber auch über die Formalitäten der Wahlkampffinanzierung gab es ebenfalls in Hülle und Fülle. Das war eine Menge technischer Lektüre für mich. Deutlich lustiger war die Produktion des Kandidatenfotos – mit professionellem Foto-Shooting, Make-up inklusive. Sich selbst dann auf Wahlpostern zu sehen, war schon etwas seltsam. Übrigens dürfen die Poster nur an offiziellen Stellwänden oder auf privatem Grund ausgehangen werden. Die deutsche Praxis, damit Laternenpfähle zuzupflastern, ist nicht erlaubt.

Man darf sein Poster innen an die Fenster von Wohnungen, Geschäften oder Kneipen hängen, wenn es der jeweilige Besitzer denn gestattet. Man darf es auch per Auto oder Fahrrad herumfahren. Ich habe einige gesehen, die es sich sogar auf den Rücken gehängt haben, wenn sie auf Marktplätzen auf Stimmenfang waren. Da es, auch anders als in Deutschland, nicht gestattet ist, auf den Märkten mit Wahlkampfständen präsent zu sein, muss man eben anders auf sich aufmerksam machen. Rote Jacken, Schals, Pullis, etc. gehören daher in die Garderobe jedes/jeder sozialdemokratische/n Wahlkämpfers bzw. Wahlkämpferin.

Neben den Marktplätzen, auf denen wir sonntäglich versuchten, mit den Menschen über die Wahlen zu diskutieren, fand ich vor allem den Haustürwahlkampf interessant. Dabei trabten wir durch die Straßen Etterbeeks, klingelten an fast allen Türen und ließen uns immer wieder davon überraschen, was denn hinter der Tür auf uns wartete. Wie gesagt, es war ja mein erster Wahlkampf, daher war’s am Anfang schon erstmal sehr aufregend, bei fremden Leuten zu klingeln, – und es war eine Überwindung. Wir zogen daher meist zu zweit oder dritt los. So konnten wir uns gegenseitig motivieren und auch sprachlich unterstützen. Die erste Frage war ja meist, ob man sich nun auf flämisch, französisch oder irgendwas anderem unterhalten konnte.

Mal mit, mal ohne Lebensgeschichte

Ich habe dabei wirklich keine negativen Erfahrungen gemacht, wurde weder beschimpft noch beleidigt. Klar, einige hatten keine Zeit oder wollten nicht über Politik reden, aber die meisten waren sehr offen und gern bereit, ihre Erwartungen an die Politik zu benennen und Verbesserungsvorschläge für die Kommune zu machen. Das ging mal schneller, mal langsamer, mal mit, mal ohne Lebensgeschichte. Aber meistens war es interessant. Eher ungewöhnlich fand ich, dass es für die Parteien offenbar üblich ist, schon vor den Wahlen eine Koalitionsvereinbarung einzugehen. In Etterbeek beispielsweise hatten sich MR, Ecolo und PS schon lange vor dem Wahltermin öffentlich verständigt, ihre bisherige Koalition auch danach weiterführen zu wollen. Das macht einen Wahlkampf, bei dem man echte Veränderungen propagieren will, eigentlich fast unmöglich.

Die niedrige Wahlbeteiligung der EU-Ausländer

Die Chancen, als europäischer Outsider auch wirklich in einen Gemeinderat gewählt zu werden, sind ziemlich gering. Eben auch wegen der niedrigen Wahlbeteiligung der EU-Ausländer. Da fehlt dann schlicht die nötige Unterstützerbasis. Großen Respekt haben all diejenigen verdient, die es doch geschafft haben.

Auch der Etterbeeker Gemeinderat muss weiter ohne mich auskommen. Aber übrig bleibt, auch nach nicht ganz erfolgreicher Kandidatur, ein neuer, sehr viel belgischerer Bekanntenkreis, ein stärkeres Einbezogenwerden in die Aktivitäten der lokalen Parteistrukturen und ein besseres Verständnis der Handlungsmöglichkeiten – und Verantwortlichkeiten der Kommune und der Bedürfnisse der eigenen Nachbarn. Ob mit oder ohne Mandat ergeben sich daraus ganz neue Aussichten für eigene Projekte und Ideen, wie man eigene Anliegen durchsetzen kann.